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Vielfalt ohne Familien!

Freitag 29. Januar 2016 von Deutscher Familienverband e.V.


Deutscher Familienverband e.V.

Skandalöser Gesetzesentwurf von Rot-GrĂŒn

Man kann es gar nicht glauben, was die derzeitige rot-grĂŒne Landesregierung in Niedersachsen plant: ein Mediengesetz, das Familien aus der Landesmedienanstalt drĂ€ngen will. Aber nicht nur Familien sollen nach dem Willen der Landesregierung aus der Medienanstalt ausgeschlossen werden. Auch das Handwerk, die Freien Berufe und UnternehmerverbĂ€nde sollen ihren Einfluss verlieren. Ihre Stimmenzahl wird um ca. 50 % beschnitten. Parteinahe Organisationen der Regierungskoalition, wie Gewerkschaften und UmweltverbĂ€nde, dĂŒrfen gleich in mehrfacher Zahl in das Gremium einziehen. Dieses geplante Aus fĂŒr Familien, und damit die wichtigste gesellschaftliche Gruppe ĂŒberhaupt, ist ein Skandal, der auch bundesweit verheerende Signale fĂŒr das Bild und das Ansehen der Familien setzt.

Am 28. Januar wird im Ausschuss des Landtages nochmals ĂŒber das Mediengesetz beraten. Wir hoffen, dass sich die Abgeordneten der Regierungskoalition und der Opposition darĂŒber klar werden, dass sie 1,1 Millionen Familien, und damit WĂ€hler, ausschließen wollen!

Was bedeutet der rot-grĂŒne Gesetzesentwurf zum neuen Mediengesetz?

  • 1,1 Millionen niedersĂ€chsische Familien, die durch den Deutschen Familienverband in der Landesmedienanstalt vertreten werden, sollen ihre Sitz im Gremium verlieren.
  • Familien dĂŒrfen kĂŒnftig nicht mehr ĂŒber das Medienangebot, die Medienförderung, die Meinungsvielfalt und ĂŒber den Jugendmedienschutz in Niedersachsen bestimmen.
  • Familiengerechte Programme werden kĂŒnftig anderen, z.T. parteipolitischen, Interessen untergeordnet.
  • Die Finanzhoheit und UnabhĂ€ngigkeit der Landesmedienanstalt soll verfassungswidrig beschnitten werden.
  • Der Gesetzesentwurf hat eine verheerende Signalwirkung: Familien unerwĂŒnscht!
  • Es ist nicht hinnehmbar, dass von Vielfalt gesprochen wird und Familien ausgegrenzt werden.

Stimmen zur Änderung des niedersĂ€chsischen Mediengesetzes:

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Vielfalt geschaffen wird, indem die Familie außen vor bleibt.“
Dr. Klaus Zeh, PrÀsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (Quelle: PM vom 5.01.2016)

„Gesellschaftliche Vielfalt ist ohne Familien schlicht nicht denkbar.“
Manfred FrĂŒhling, Vorsitzender des Deutschen Familienverbandes Niedersachsen e.V.

„Die GrĂŒnen versuchen derzeit, ihnen wohlgesonnene VerbĂ€nde in die Medienaufsicht zu bringen. Zu diesem Zweck werden gesellschaftlich relevante Gruppen wie der Familienverband, die Handwerker und die freien Berufe herausgedrĂ€ngt und haben kĂŒnftig nichts mehr zu sagen.“ 
Jens Nacke, Rechtsanwalt, Medienpolitischer Sprecher der CDU Niedersachsen (Quelle: NWZ vom 11.01.2016)

„Eine krasse Fehlentscheidung“
Arne Gericke, Abgeordneter des EuropÀischen Parlaments (Quelle: PM vom 8.01.2016)

„Die Verfasser des Entwurfs des Mediengesetzes verschlafen den Medienwandel und schaffen einen rĂŒckwĂ€rtsgewandten Dinosaurier mit diesem Papier.“
Dr. Volker MĂŒller, HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer der UnternehmerverbĂ€nde Niedersachsen (Quelle: UVN vom 7.01.2016)

„Das greift unzulĂ€ssig in die Etat-Autonomie der Medienanstalt ein“
Ortrud Wendt, Vorsitzende der Versammlung der NiedersÀchsischen Landesmedienanstalt (Quelle: NWZ vom 8.01.2016)

„Angesichts der Zusammensetzung der Versammlung wirkt es wie eine GeringschĂ€tzung, dass die Kommunen in diesem Gremium vor der TĂŒr bleiben.“
Heiger Scholz, HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des NiedersĂ€chsischen StĂ€dtetages (Quelle: PM vom 16.12.2015)

„Der Einfluss von Rot-GrĂŒn, insbesondere der GrĂŒnen in der Versammlung der Medienanstalt soll gestĂ€rkt werden […]. Das ist das Ziel dieses Gesetzes und nichts anderes […].“
Christian DĂŒrr, Wirtschaftswissenschaftler, Vorsitzender der FDP-Fraktion im NiedersĂ€chsischen Landtag (Quelle: YT vom 18.11.2015)

Quelle: DFV-Newsletter, Ausgabe Nr. 28 vom 27. Januar 2016 

www.deutscher-familienverband.de

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Dieser Beitrag wurde erstellt am Freitag 29. Januar 2016 um 14:34 und abgelegt unter Ehe u. Familie, Gesellschaft / Politik.