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Vielfalt ohne Familien!

Freitag 29. Januar 2016 von Deutscher Familienverband e.V.


Deutscher Familienverband e.V.

Skandal√∂ser Gesetzesentwurf von Rot-Gr√ľn

Man kann es gar nicht glauben, was die derzeitige rot-gr√ľne Landesregierung in Niedersachsen plant: ein Mediengesetz, das Familien aus der Landesmedienanstalt dr√§ngen will. Aber nicht nur Familien sollen nach dem Willen der Landesregierung aus der Medienanstalt ausgeschlossen werden. Auch das Handwerk, die Freien Berufe und Unternehmerverb√§nde sollen ihren Einfluss verlieren. Ihre Stimmenzahl wird um ca. 50 % beschnitten. Parteinahe Organisationen der Regierungskoalition, wie Gewerkschaften und Umweltverb√§nde, d√ľrfen gleich in mehrfacher Zahl in das Gremium einziehen.¬†Dieses geplante Aus f√ľr Familien, und damit die wichtigste gesellschaftliche Gruppe √ľberhaupt, ist ein Skandal, der auch bundesweit verheerende Signale f√ľr das Bild und das Ansehen der Familien setzt.

Am 28. Januar wird im Ausschuss des Landtages nochmals √ľber das Mediengesetz beraten.¬†Wir hoffen, dass sich die Abgeordneten der Regierungskoalition und der Opposition dar√ľber klar werden, dass sie 1,1 Millionen Familien, und damit W√§hler, ausschlie√üen wollen!

Was bedeutet der rot-gr√ľne Gesetzesentwurf zum neuen Mediengesetz?

  • 1,1 Millionen nieders√§chsische Familien, die durch den Deutschen Familienverband in der Landesmedienanstalt vertreten werden, sollen ihre Sitz im Gremium verlieren.
  • Familien d√ľrfen k√ľnftig nicht mehr √ľber das Medienangebot, die Medienf√∂rderung, die Meinungsvielfalt und √ľber den Jugendmedienschutz in Niedersachsen bestimmen.
  • Familiengerechte Programme werden k√ľnftig anderen, z.T. parteipolitischen, Interessen untergeordnet.
  • Die Finanzhoheit und Unabh√§ngigkeit der Landesmedienanstalt soll verfassungswidrig beschnitten werden.
  • Der Gesetzesentwurf hat eine verheerende Signalwirkung: Familien unerw√ľnscht!
  • Es ist nicht hinnehmbar, dass von Vielfalt gesprochen wird und Familien ausgegrenzt werden.

Stimmen zur √Ąnderung des nieders√§chsischen Mediengesetzes:

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Vielfalt geschaffen wird, indem die Familie au√üen vor bleibt.“
Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (Quelle: PM vom 5.01.2016)

„Gesellschaftliche Vielfalt ist ohne Familien schlicht nicht denkbar.“
Manfred Fr√ľhling, Vorsitzender des Deutschen Familienverbandes Niedersachsen e.V.

„Die Gr√ľnen versuchen derzeit, ihnen wohlgesonnene Verb√§nde in die Medienaufsicht zu bringen. Zu diesem Zweck werden gesellschaftlich relevante Gruppen wie der Familienverband, die Handwerker und die freien Berufe herausgedr√§ngt und haben k√ľnftig nichts mehr zu sagen.“¬†
Jens Nacke, Rechtsanwalt, Medienpolitischer Sprecher der CDU Niedersachsen (Quelle: NWZ vom 11.01.2016)

„Eine krasse Fehlentscheidung“
Arne Gericke, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (Quelle: PM vom 8.01.2016)

„Die Verfasser des Entwurfs des Mediengesetzes verschlafen den Medienwandel und schaffen einen r√ľckw√§rtsgewandten Dinosaurier mit diesem Papier.“
Dr. Volker M√ľller, Hauptgesch√§ftsf√ľhrer der Unternehmerverb√§nde Niedersachsen (Quelle: UVN vom 7.01.2016)

„Das greift unzul√§ssig in die Etat-Autonomie der Medienanstalt ein“
Ortrud Wendt, Vorsitzende der Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (Quelle: NWZ vom 8.01.2016)

„Angesichts der Zusammensetzung der Versammlung wirkt es wie eine Geringsch√§tzung, dass die Kommunen in diesem Gremium vor der T√ľr bleiben.“
Heiger Scholz, Hauptgesch√§ftsf√ľhrer des Nieders√§chsischen St√§dtetages (Quelle: PM vom 16.12.2015)

„Der Einfluss von Rot-Gr√ľn, insbesondere der Gr√ľnen in der Versammlung der Medienanstalt soll gest√§rkt werden […]. Das ist das Ziel dieses Gesetzes und nichts anderes […].“
Christian D√ľrr, Wirtschaftswissenschaftler,¬†Vorsitzender der FDP-Fraktion im Nieders√§chsischen Landtag (Quelle: YT vom 18.11.2015)

Quelle: DFV-Newsletter, Ausgabe Nr. 28 vom 27. Januar 2016 

www.deutscher-familienverband.de

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Dieser Beitrag wurde erstellt am Freitag 29. Januar 2016 um 14:34 und abgelegt unter Ehe u. Familie, Gesellschaft / Politik.