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Vielfalt ohne Familien!

Freitag 29. Januar 2016 von Deutscher Familienverband e.V.


Deutscher Familienverband e.V.

Skandalöser Gesetzesentwurf von Rot-Grün

Man kann es gar nicht glauben, was die derzeitige rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen plant: ein Mediengesetz, das Familien aus der Landesmedienanstalt drängen will. Aber nicht nur Familien sollen nach dem Willen der Landesregierung aus der Medienanstalt ausgeschlossen werden. Auch das Handwerk, die Freien Berufe und Unternehmerverbände sollen ihren Einfluss verlieren. Ihre Stimmenzahl wird um ca. 50 % beschnitten. Parteinahe Organisationen der Regierungskoalition, wie Gewerkschaften und Umweltverbände, dürfen gleich in mehrfacher Zahl in das Gremium einziehen. Dieses geplante Aus für Familien, und damit die wichtigste gesellschaftliche Gruppe überhaupt, ist ein Skandal, der auch bundesweit verheerende Signale für das Bild und das Ansehen der Familien setzt.

Am 28. Januar wird im Ausschuss des Landtages nochmals über das Mediengesetz beraten. Wir hoffen, dass sich die Abgeordneten der Regierungskoalition und der Opposition darüber klar werden, dass sie 1,1 Millionen Familien, und damit Wähler, ausschließen wollen!

Was bedeutet der rot-grüne Gesetzesentwurf zum neuen Mediengesetz?

  • 1,1 Millionen niedersächsische Familien, die durch den Deutschen Familienverband in der Landesmedienanstalt vertreten werden, sollen ihre Sitz im Gremium verlieren.
  • Familien dürfen künftig nicht mehr über das Medienangebot, die Medienförderung, die Meinungsvielfalt und über den Jugendmedienschutz in Niedersachsen bestimmen.
  • Familiengerechte Programme werden künftig anderen, z.T. parteipolitischen, Interessen untergeordnet.
  • Die Finanzhoheit und Unabhängigkeit der Landesmedienanstalt soll verfassungswidrig beschnitten werden.
  • Der Gesetzesentwurf hat eine verheerende Signalwirkung: Familien unerwünscht!
  • Es ist nicht hinnehmbar, dass von Vielfalt gesprochen wird und Familien ausgegrenzt werden.

Stimmen zur Änderung des niedersächsischen Mediengesetzes:

„Es ist nicht hinnehmbar, dass Vielfalt geschaffen wird, indem die Familie außen vor bleibt.“
Dr. Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes e.V. (Quelle: PM vom 5.01.2016)

„Gesellschaftliche Vielfalt ist ohne Familien schlicht nicht denkbar.“
Manfred Frühling, Vorsitzender des Deutschen Familienverbandes Niedersachsen e.V.

„Die Grünen versuchen derzeit, ihnen wohlgesonnene Verbände in die Medienaufsicht zu bringen. Zu diesem Zweck werden gesellschaftlich relevante Gruppen wie der Familienverband, die Handwerker und die freien Berufe herausgedrängt und haben künftig nichts mehr zu sagen.“ 
Jens Nacke, Rechtsanwalt, Medienpolitischer Sprecher der CDU Niedersachsen (Quelle: NWZ vom 11.01.2016)

„Eine krasse Fehlentscheidung“
Arne Gericke, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (Quelle: PM vom 8.01.2016)

„Die Verfasser des Entwurfs des Mediengesetzes verschlafen den Medienwandel und schaffen einen rückwärtsgewandten Dinosaurier mit diesem Papier.“
Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen (Quelle: UVN vom 7.01.2016)

„Das greift unzulässig in die Etat-Autonomie der Medienanstalt ein“
Ortrud Wendt, Vorsitzende der Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (Quelle: NWZ vom 8.01.2016)

„Angesichts der Zusammensetzung der Versammlung wirkt es wie eine Geringschätzung, dass die Kommunen in diesem Gremium vor der Tür bleiben.“
Heiger Scholz, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (Quelle: PM vom 16.12.2015)

„Der Einfluss von Rot-Grün, insbesondere der Grünen in der Versammlung der Medienanstalt soll gestärkt werden […]. Das ist das Ziel dieses Gesetzes und nichts anderes […].“
Christian Dürr, Wirtschaftswissenschaftler, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag (Quelle: YT vom 18.11.2015)

Quelle: DFV-Newsletter, Ausgabe Nr. 28 vom 27. Januar 2016 

www.deutscher-familienverband.de

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Dieser Beitrag wurde erstellt am Freitag 29. Januar 2016 um 14:34 und abgelegt unter Ehe u. Familie, Gesellschaft / Politik.