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Die Abtreibungslobby: Wölfe im Schafspelz

Mittwoch 23. September 2020 von Stefan Rehder


Stefan Rehder

Unplanned (dt. ungeplant), so lautet der Titel eines Dramas, das mit einem Budget von sechs Millionen Dollar produziert wurde und im März 2019 in die US-amerikanischen Kinos kam. Bereits am ersten Wochenende spielte der Film die kompletten Produktionskosten wieder ein. Der Film erzählt die wahre Lebensgeschichte der US-Amerikanerin Abby Johnson, die sich als Studentin „Planned Parenthood“ anschließt, dem größten Anbieter vorgeburtlicher Kindstötungen in den USA. In der straff geführten Organisation steigt die junge Frau binnen acht Jahren zur Leiterin einer Abtreibungsklinik auf. Als sie eines Tages selbst bei einer Abtreibung assistiert, sieht sie auf dem Monitor des Ultraschallgerätes den aussichtslosen Kampf mit an, den ein 13 Wochen alter Embryo im Leib seiner Mutter um sein Leben führt. Nach diesem Erlebnis ändert die junge Frau ihr Leben. Sie kündigt ihren Job, wechselt schließlich die Seiten und zählt heute zu den bekanntesten Lebensrechtlern in den USA.

Zugang zu staatlichen Fördermitteln

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Gesetz des Bundesstaates Louisiana zum Lebensschutz für verfassungswidrig erklärt. US-Lebensschützer bleiben aber weiter zuversichtlich, dass sich ein Kurswechsel in der Abtreibungsfrage vollziehen könnte.

In ihrer Autobiografie, die 2010 in den USA ebenfalls unter dem Titel „Unplanned“ (dt.: „Lebenslinie – Warum ich keine Abtreibungsklinik mehr leite“, Augsburg 2012) erschien, gibt Johnson detaillierte Einblicke in die Organisation, die offiziell als Gesundheitsdienstleister auftritt. Tatsächlich bietet Planned Parenthood medizinische Dienstleistungen wie etwa die Krebsvorsorge für Frauen an, und erhält so Zugang zu staatlichen Fördermitteln. Glaubt man Johnson, die eigenen Angaben zufolge von Planned Parenthood noch 2008 zur „Mitarbeiterin des Jahres“ gekürt worden war, ist das Unternehmen, das als Non-profit-Organisation firmiert, jedoch vor allem darauf bedacht, die Zahl der vorgeburtlichen Kindstötungen zu steigern. In „Unplanned“ schildert Johnson ausführlich, wie sie als Leiterin der Planned Parenthood-Klinik in Bryan, gelegen im US-Bundesstaat Texas, von ihren Vorgesetzen wiederholt angewiesen wird, den Umsatz ihrer Klinik durch die vermehrte Durchführung von Abtreibungen zu steigern. Als sie sich dagegen mit dem Argument wehrt, Planned Parenthood sei doch eine „Non-Profit-Organisation“, wird ihr kurzerhand beschieden: „non-profit ist ein Steuerstatus, kein Geschäftsmodell“.

Eines von geradezu gigantischem Ausmaß. 2018 führte Planned Parenthood in den USA eigenen Angaben zufolge 332.757 vorgeburtliche Kindstötungen durch – so viele wie seit 2011 nicht mehr. 332.757 Abtreibungen, das sind mehr als die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn Einwohner zählt. 2018 waren in der rheinischen Universitätsstadt, die immerhin zu den 20 bevölkerungsreichsten Städten Deutschlands zählt, 327258 Menschen gemeldet. Und dabei ist der größte Anbieter vorgeburtlicher Kindstötungen in den USA nur eine von 132 Organisationen, die sich unter dem Dach der International Planned Parenthood Federation (IPPF) versammelt haben. Die wurde eigenen Angaben zufolge 1952 gegründet.

Eugeniker und Anhänger der Rassenhygiene

Auf der offiziellen Webseite des Verbandes ist unter der Rubrik „About“ zu lesen: „In den frühen 1950er Jahren setzte sich eine Gruppe von Frauen und Männern lautstark und sichtbar für das Recht von Frauen ein, ihre Fruchtbarkeit selbst zu kontrollieren. ( ) Auf der dritten Internationalen Konferenz über geplante Elternschaft 1952 gründeten acht nationale Familienplanungsgesellschaften die International Planned Parenthood Federation (IPPF)“.

Kein Wort davon, dass es sich bei der Gruppe von „Frauen und Männern“ um Eugeniker sowie Anhänger der Rassenhygiene handelte, darunter Margaret Sanger (1879-1966), Gründerin und langjährige Präsidentin der 1912 gegründeten „Birth Control League“ (dt.: Geburtenkontroll-Liga), die sich später in „Planned Parenthood Federation of America“ umbenannte, sowie Hans Harmsen (1899-1988), dem Gründer der heutigen „Pro Familia“.

IPPF kämpft in jedem Land, in dem der Verband tätig ist, für die uneingeschränkte Liberalisierung vorgeburtlicher Kindstötungen. Damit nicht genug: Douglas A. Sylva, ehemaliger Vizepräsident des „Catholic Family and Human Rights Institute“ in New York und Leiter deren „International Organizations Research Group“, nennt IPPF einen „Weltverband von Abtreibungskliniken“ und seine „nationalen Tochterorganisationen“ die „größte Abtreibungsagentur der Welt“. „IPPF bildet“, so Sylva, „Personal aus, um Abtreibungen vorzunehmen, liefert Abtreibungsausrüstungen und richtet eigene Abtreibungskliniken ein.“

Mit wem man es im Fall von IPPF zu tun hat

Manche Menschen, darunter auch einige deutsche Bundestagsabgeordnete, glauben dennoch, man könne mit IPPF zusammenarbeiten, ohne Abtreibungen zu fördern. Wer sich eingehend mit IPPF beschäftigt, muss das jedoch für wirklichkeitsfremd halten. Bestenfalls zeugen Vorstellungen wie diese von einer erstaunlichen Naivität oder aber – auch nicht sonderlich vorteilhaft – von völliger Unkenntnis davon, mit wem man es im Falle von IPPF zu tun hat.

Noch einmal Sylva: „IPPF rät nicht nur zu Gesetzesverstößen, IPPF bricht auch selbst Gesetze. Eine Schlüsselfunktion hat dabei (…) die Menstruationsregulierung und die Verwendung von Handabsaugpumpen (MVAs). Bereits 1970 hat sich der IPPF-Direktor Malcom Potts anerkennend über den großen Nutzen der Menstruationsregulierung bei der Umgehung nationaler Abtreibungsgesetze geäußert: ,Die Verwendung des Begriffs Menstruationsregulierung verändert den Namen des ganzen Spiels (…) Es ist nicht ratsam, in einer Zeitung in Bangladesch offen von Abtreibung zu sprechen, aber als akzeptabel hat sich erwiesen, mit großem Presseecho in Dacca eine Konferenz über Menstruationsregulierung zu veranstalten (…). Es ist nicht klug, auf den Philippinen auch nur im Flüsterton über die Rolle von Abtreibungen in der Familienplanung zu diskutieren; aber eine Diskussion über Menstruationsregulierung weckt unmittelbar großes Interesse (…) Menstruationsregulierung ist wahrscheinlich sicherer als jede andere Methode des Schwangerschaftsabbruchs (…) Es gibt keinen Nachweis einer Schwangerschaft, außer man untersucht das aus dem Uterus entfernte Gewebe mikroskopisch. Dieser Punkt ist von entscheidender Bedeutung in Ländern, wo Abtreibung illegal ist.“

MVA steht für „Manual vacuum aspirator“. Dabei handelt es sich um eine Vakuum-Spritze, an die eine Kanüle angeschlossen ist. Mit ihr können hinreichend geschulte medizinische Hilfskräfte den Inhalt der Gebärmutter absaugen. Der Clou: Auf diese Weise lassen sich Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche von preiswertem medizinischen Personal vornehmen, ohne das zuvor ein Schwangerschaftstest durchgeführt und ein positiver Befund dokumentiert werden muss. Erfahrene Anwender führen mit MVAs auch Abtreibungen bis zur 16. Schwangerschaftswoche durch.

Rückzug aus staatlichen Programmen der Familienplanung

Laut Sylva hat IPPF „MVAs in mehreren Ländern eingeführt, in denen Abtreibung gesetzwidrig ist, darunter die Philippinen, Kenia und Bangladesch. In diesen Ländern führen IPPF-Kliniken Tausende von Abtreibungen mit diesen Apparaten durch, obwohl IPPF weiß, dass seine Praktiken gegen das Gesetz verstoßen.“ IPPF missachte, so Sylva, „routinemäßig und vorsätzlich nationale Souveränität und nationale Abtreibungsgesetze“: „Die (Familienplanungs-)Verbände sollten bis an die Grenze des Legalen gehen, manchmal auch darüber hinaus, wenn das Gesetz unklar oder nicht mehr im Einklang mit der öffentlichen Meinung ist. Während eine Regierung durch Korrektheit kurzfristig Ansehen gewinnt, kann eine freiwillige Körperschaft langfristig an Ansehen gewinnen, wenn sie in verantwortbarem Maße gegen Regeln verstößt“, zitiert Sylva aus einem IPPF-Papier. IPPF halte Abtreibungen „für ein fundamentales Grundrecht, untrennbar von anderen Menschenrechten“. Daher sei es ihr auch nicht möglich, „Familienplanung und Abtreibungen“ auseinanderzuhalten.

In der Tat: Als im März 2019 das US-amerikanische Gesundheitsministerium verfügte, mit Steuergeldern geförderte Frauengesundheitszentren dürften in den USA keine Überweisungen mehr an Ärzte vornehmen, die vorgeburtliche Kindstötungen durchführen, da kündigte die IPPF-Tochtergesellschaft Planned Parenthood nicht etwa an, auf die Durchführung von Abtreibungen verzichten zu wollen, sondern zog sich stattdessen aus den staatlichen Programmen der Familienplanung zurück. Der Verzicht auf rund 60 Millionen US-Dollar, die Planned Parenthood bis dato jährlich aus dem „Title X“ genannten Programm bezog, sorgte weltweit für Schlagzeilen.

Kenner hingegen überraschte die Reaktion keineswegs. Bereits 1984 hatte sich Planned Parenthood schon einmal zu einem solchen Schritt entschlossen. Damals hatte US-Präsident Ronald Reagan die sogenannte „Mexico City-Policy“ erlassen. Die auch unter dem Namen „Global Gag Rule“ bekannte Regelung sah vor, alle Organisationen von der Förderung durch die US-amerikanische Entwicklungshilfe auszuschließen, die im Ausland Abtreibungen anboten oder bewarben. Auf einer rechtpolitischen Tagung in Madison erklärte der Vizepräsident für internationale Programme, Daniel Weintraub, den Verzicht Planned Parenthoods auf die staatlichen Zuwendungen damals so: „Ich weiß, dass es in unserem eigenen Land einige Leute gibt, die ehrlich glauben, wir sollten einen Kompromiss eingehen und uns der Regierungslinie [die Mexico City-Policy] beugen. Das Argument dafür lautet: schließlich ist Abtreibung in unseren internationalen Programmen nur ein kleiner Prozentsatz des Gesamtprogramms. Strategisch stünden wir uns besser, wenn wir versuchen, die Familienplanung zu retten, indem wir die Abtreibung aufgeben. Nun, ich sage Ihnen, dass diese Leute Unrecht haben (…) Einer der Grundsätze der Planned Parenthood Federation of America ist, dass reproduktive Freiheit unteilbar ist. Entweder man hat sie oder man hat sie nicht.“

Auf ihrer Website schreibt IPPF denn auch: „IPPF setzt sich dafür ein, dass jede Frau und jedes Mädchen das Menschenrecht hat, zu wählen, schwanger zu sein oder nicht.“ Daher werde man „weiterhin sichere und legale Abtreibungsdienste und -pflege anbieten und unterstützen“. Und weiter heißt es dort: „Wir setzen uns dafür ein, die Zahl der Todesfälle von Frauen und Mädchen zu verringern, die gezwungen sind, sich unsicheren Abtreibungsmethoden zuzuwenden. Mache Abtreibung sicher. Mache Abtreibung legal. Für alle Frauen und Mädchen. Überall.“

Vergleichbares gilt auch für die IPPF-Tarnorganisation „She Decides“. „She Decides“ (dt.: „Sie entscheidet“) wurde offiziell Anfang 2017 von der damaligen niederländischen Entwicklungsministerin Lilianne Ploumen als Reaktion auf die von US-Präsident Donald Trump wieder aufgenommene sogenannte Mexico City-Policy gegründet. Auf der Homepage von „She Decides“ gibt es nirgendwo einen Hinweis auf eine Verbindung zu IPPF. Erst beim Studium der Datenschutzerklärung erfährt der Besucher der Website, dass „She Decides“ eine „Bewegung“ ist, die „unterstützt und bereitgestellt wird von International Planned Parenthood Federation (IPPF)“. Weiter heißt es dort: „Wenn Du irgendwelche Fragen hast, wende Dich bitte an IPPFs Datenschutzbeauftragten.“ Als Postadresse von „She Decides“ wird die Adresse des IPPF-Hauptquartiers in London angegeben.

Das Ziel: § 218 streichen

Ähnlich wie IPPF ist auch „She Decides“ nicht willens eine Trennwand zwischen Verhütung und Abtreibung zu errichten. So heißt es in dem Manifest von „She Decides“, die sich als globale Bewegung inszeniert, unter anderem: „(…) Sie ist frei. Vergnügen zu empfinden. Kontrazeptiva zu verwenden. Sich Zugang zu sicherer Abtreibung zu verschaffen. Zu entscheiden ( ).“

In Deutschland hat die IPPF-Tochtergesellschaft Pro Familia, die neben Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Bremen, Mainz, Rüsselsheim und Saarbrücken auch eigene medizinische Zentren unterhält, die auch Abtreibungen anbieten, sich die Streichung des § 218 aus dem Strafgesetzbuch zum Ziel gesetzt. Als Teil des „Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung“ fordern der Pro Familia-Bundesverband sowie etliche Landesverbände nicht nur „den kostenfreien Zugang zu Verhütungsmitteln“, sondern auch „den uneingeschränkten Zugang zu legalem Schwangerschaftsabbruch und die Streichung des § 218 aus dem Strafgesetzbuch“. Was für den Normalbürger ziemlich brutal klingt, entbehrt zumindest einer gewissen Logik nicht. Denn wenn Abtreibung ein Menschenrecht ist, dann kann die Tötung eines wehrlosen und unschuldigen Menschen im Mutterleib unmöglich eine Straftat darstellen.

Eine Organisation, die sich darauf spezialisiert hat, Regierungen ein Menschenrecht auf Abtreibungen schmackhaft zu machen, ist das „Center for Reproductive Rights“ (CRR). Die 1992 von der ehemaligen Staatsanwältin Nancy Northup gegründete Organisation mit Hauptsitz in New York nutzt eigenen Angaben zufolge „die Macht des Gesetzes, um reproduktive Rechte als fundamentale Menschenrechte auf der ganzen Welt voranzutreiben“. 2003 veröffentlichte der republikanische Kongressabgeordnete Christopher H. Smith interne Strategiedokumente des CRR. Mit den ihm zugespielten Dokumenten informierte der Abgeordnete aus New Jersey seine Kongresskollegen über die Pläne der Abtreibungslobby. Die ließen an Deutlichkeit nicht viel zu wünschen übrig. Mit einer Strategie der „kleinen Siege“ sollte Schritt für Schritt eine starke Position und schließlich ein breiter Konsens „für reproduktive Gesundheit“ geschaffen werden. Dazu sollten die internationalen Normen zur „reproduktiven Gesundheit“ so verstärkt werden, dass Länder sich in einem Netz von Regeln gefangen fühlen und schließlich „reproduktive Rechte“ garantieren. Zugleich sollten Verbündete ausfindig gemacht werden, die diese Normen auf nationaler und internationaler Ebene einklagen und öffentlich propagieren.

Zugang zu „sicherer Abtreibung“ garantieren

In einem der Dokumente setzten sich die CRR-Anwälte auch mit den Weltbevölkerungskonferenzen in Kairo (1994) und Peking (1995) auseinander. Zwar sei es ungünstig, dass auf diesen Konferenzen „Abtreibung als Mittel der Familienplanung“ abgelehnt worden seien. Da jedoch das Recht auf Leben und Gesundheit weltweit garantiert werde, müsse Frauen der Zugang zu „sicherer Abtreibung“ garantiert werden. Da Abtreibungen Gesundheitsdienstleistungen seien, die nur von Frauen benötigt würden, käme ein Verbot der Abtreibung einer Diskriminierung von Frauen gleich. Wie erfolgreich diese Strategie in den vergangenen 17 Jahren verfangen hat, kann man heute praktisch überall besichtigen.

Margaret Sanger, geborene Higgings, kam 1879 als sechstes von elf lebendgeborenen Kindern in Corning, im US-Bundesstaat New York zur Welt. Nach dem Tod ihrer Mutter, die 1899 an Tuberkulose und Gebärmutterhalskrebs starb, beginnt sie eine Ausbildung zur Krankenschwester. Mit 34 Jahren trennt sie sich von ihrem Mann, dem Architekten William Sanger, und ihren drei Kindern, um ihre Vorstellung von sexueller Freiheit zu verwirklichen. In ihrem monatlichen Rundbrief, der unter dem Titel „The Woman Rebel“ erscheint, prägt sie das Wort „Geburtenkontrolle“.

1916 gründet sie in Brownsville einem der ärmsten Stadtviertel New Yorks, die erste Klinik für Familienplanung und Geburtenkontrolle der USA. 1921 gründet sie zusammen mit anderen die American Birth Control League, die sich später in Planned Parenthood Federation of America (PPFA) umbenannte. 1952 rief Sanger gemeinsam mit Hans Harmsen und anderen in Deutschland Pro Familia ins Leben. PPFA und Pro Familia gehören zu den Gründungsmitgliedern, die 1952 die International Planned Parenthood Federation gründen, als deren Präsidentin Sanger bis 1959 firmiert. Sanger war eine Eugenikerin, die auch Zwangssterilisationen befürwortete. In „Morality and Birth-Control“ schreibt sie: „Das Wissen um Geburtenkontrolle ist wesentlich moralisch. Ihre allgemeine, wenn auch umsichtige Praxis, muss zu einer höheren Individualität und letztlich zu einer reineren Rasse führen.“

Hans Harmsen

Als Leitender Arzt des Gesundheitswesens der evangelischen Inneren Mission (heute: Diakonisches Werk) nimmt Hans Harmsen (1899-1989) 1927 an der Weltbevölkerungskonferenz in Genf teil. Dort lernt er Margaret Sanger kennen, die sein bleibendes Interesse für Familienplanung weckt. Gemeinsam gründeten beide zusammen mit anderen „Pro Familia“. Das pro familia magazin 2/1992 hält dazu fest: „1952 gelang es I. Lederer aus Kassel und M. Sanger aus den USA, zwei für Familienplanung sehr engagierte Frauen, mit finanzieller Unterstützung aus den USA interessierte Personen zu versammeln. Das Ergebnis des Zusammentreffens ist die Gründung der Pro Familia Deutsche Gesellschaft für Ehe und Familie e.V.

Hans Harmsen wird hier bereits verschwiegen. Der Grund: In den „Pro Familia Informationen 6/84“ gab der Verein unter der Überschrift „Harmsen nicht mehr Ehrenpräsident – Mitteilungen des Bundesvorstandes“ zu Protokoll: „Die Pro Familia Deutsche Gesellschaft für Sexualberatung und Familienplanung e.V. teilt mit, dass Professor Dr. Dr. Hans Harmsen das Amt des Ehrenpräsidenten niedergelegt hat. Hans Harmsen hat 1952 die Pro Familia mitbegründet, war in den ersten zehn Jahren ihr Präsident und danach Ehrenpräsident des Verbandes. Hans Harmsen hat mehr als dreißig Jahre die Entwicklungen und Entscheidungen der Pro Familia mitgestaltet und mitgetragen. Anlass für den Rücktritt von Professor Harmsen war die Kritik an seinen Veröffentlichungen und Tätigkeiten als Bevölkerungswissenschaftler und Sozialhygieniker in den Jahren 1920 bis 1945. Festgemacht wird diese Kritik an Veröffentlichungen von Harmsen, die Anfang des Jahres bekannt wurden. Danach vertrat Harmsen damals Positionen, die heute im Verband verurteilt werden: Pro Familia lehnt jeden staatlichen Eingriff etwa aus bevölkerungspolitischen oder rassistischen Gründen in das Recht der und des Einzelnen auf Familienplanung ab.“

Stefan Rehder, Die Tagespost, 20. August 2020

Mit freundlicher Genehmigung des Verfassers sowie der Tagespost

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Dieser Beitrag wurde erstellt am Mittwoch 23. September 2020 um 10:00 und abgelegt unter Gesellschaft / Politik, Lebensrecht.