{"id":296,"date":"2009-06-23T09:49:21","date_gmt":"2009-06-23T07:49:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/?p=296"},"modified":"2009-09-14T12:04:09","modified_gmt":"2009-09-14T10:04:09","slug":"politische-geschlechtsumwandlung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/?p=296","title":{"rendered":"Politische Geschlechtsumwandlung"},"content":{"rendered":"

Volker Zastrow
\nGender Mainstreaming
\nPolitische Geschlechtsumwandlung<\/strong><\/p>\n

Die Bundesregierung verfolgt derzeit mehrere Projekte von „Gleichstellung“ und „Gleichbehandlung“. Deshalb gibt es in der Union und den ihr nahestehenden W\u00e4hlerschichten erhebliche Bewegung. Unionspolitiker in Bund und L\u00e4ndern, auch zahlreiche Abgeordnete in der gemeinsamen Fraktion von CDU und CSU deuten die hinter beiden Projekten sp\u00fcrbare Bewegungsrichtung als unerkl\u00e4rliche und letztlich anonyme Str\u00f6mung des Zeitgeistes. \"VolkerViele wissen auch aus eigener Erfahrung, was Umfragen immer neu belegen: da\u00df die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der M\u00fctter in Deutschland gern halbtags, aber nur ungern ganztags arbeiten w\u00fcrde. Und doch verabschieden die beiden stark geschrumpften Volksparteien ein gerade auf das Gegenteil zielendes Gesetz. Abgeordnete mit einem herk\u00f6mmlichen Familienbild (Vater, Mutter und Kinder bilden die Familie) fragen sich fast verzweifelt, woher das alles kommt und warum es, obwohl kaum jemand daf\u00fcr zu sein scheint, gleichsam unwiderstehlich \u00fcber die Politik hereinbricht.<\/p>\n

Die vor allem von der Familienministerin von der Leyen (CDU) durchgesetzte Gleichstellungspolitik verfolgt mehrere Ziele. In den Vordergrund wird das von vielen jungen Eltern, zumal M\u00fcttern, dr\u00e4ngend empfundene Problem der „Vereinbarkeit von Beruf und Familie“ gestellt. Die geplanten Ver\u00e4nderungen geh\u00f6ren aber haushalts- und gesetzestechnisch teilweise auch zum Ministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales, das vom vormaligen SPD-Vorsitzenden M\u00fcntefering gef\u00fchrt wird. Denn der eigentliche, aber selten offen dargelegte Zweck dieser Politik ist die Erh\u00f6hung der Frauenerwerbsquote. Die Gleichstellung von Mann und Frau soll durch die Vollbesch\u00e4ftigung beider verwirklicht werden.<\/p>\n

Auch von der sogenannten Gleichbehandlungspolitik sollte man meinen, da\u00df sie ganz allgemein der B\u00fcrgerrechtspolitik zugeh\u00f6rt. Doch die Antidiskriminierungs-Richtlinie der Europ\u00e4ischen Kommission, welche das Gleichbehandlungsgesetz, um mehrere Merkmale, vor allem das der „sexuellen Orientierung“, wesentlich erweitert, nun in deutsches Recht \u00fcberf\u00fchren soll, stammt aus dem Br\u00fcsseler Kommissariat f\u00fcr Besch\u00e4ftigung und Soziales, dessen Zust\u00e4ndigkeiten ungef\u00e4hr mit denen des M\u00fcntefering-Ministeriums \u00fcbereinstimmen. Das Br\u00fcsseler Kommissariat verantwortet die Definition der Gleichstellung als Vollbesch\u00e4ftigung, die ideologischen Grundlagen dieser Definition und das Verfahren zur Einspeisung und Durchsetzung dieser Politik in ganz Europa. Der Erfolg wird durch die „neue gestraffte offene Koordinierungsmethode“ der EU-Politik gemessen und \u00fcberwacht, die, dem betriebswirtschaftlichen Controlling nachgebildet, tief in die Politik der Mitgliedstaaten hineinreicht. Den Namen des erw\u00e4hnten Verfahrens kennt kaum eine Frau in Deutschland, obwohl es angeblich ihren ureigensten Interessen dient: „Gender Main-streaming“. Es ist schwer, diesen Begriff ins Deutsche zu \u00fcbersetzen. Man findet in den zahlreichen Publikationen dar\u00fcber keinen Versuch einer solchen \u00dcbersetzung, auch nicht auf der Homepage des Bundesfamilienministeriums. Es unterh\u00e4lt seit Oktober 2003 unter dem Dach des Zentrums f\u00fcr transdisziplin\u00e4re Geschlechterstudien an der Berliner Humboldt-Universit\u00e4t ein sogenanntes „GenderKompetenzZentrum“. Auch dieses bietet keine \u00dcbersetzung f\u00fcr „Gender Mainstreaming“. Die Unverst\u00e4ndlichkeit ist also gewollt. „Politische Geschlechtsumwandlung“ w\u00e4re die treffendste \u00dcbersetzung. Aber das ist keine mehrheitsf\u00e4hige Forderung.<\/p>\n

Radikalit\u00e4t und Z\u00e4rtlichkeit<\/strong><\/p>\n

Der Begriff „Gender“ stammt aus der Sexualpsychologie. Er entsprang dem Bem\u00fchen, sprachlich mit der Transsexualit\u00e4t umzugehen: mit der leidvollen Selbstwahrnehmung mancher Menschen, dem anderen Geschlecht anzugeh\u00f6ren, in einem falschen K\u00f6rper zu stecken. Daraus entwickelte sichdie Vorstellung eines vom biologischen Geschlecht (im Englischen: sex) abgel\u00f6sten emotionalen oder metaphysischen Geschlechts (gender). Diese Grundidee wurde von der Homosexuellenbewegung \u00fcbernommen. Gender wurde zur Sammelbezeichnung f\u00fcr das „soziale Geschlecht“ weiterentwickelt, das den Menschen ihre „Zwangsheterosexualit\u00e4t“ zuweise. Geschlecht ist demnach sowohl eine ideologische Hypothese als auch eine gesellschaftspolitische Konstruktion. Die Theorie wurde haupts\u00e4chlich von Feministinnen erarbeitet und erweitert. Der Zusammenhang von Feminismus und Lesbenbewegung wird \u00f6ffentlich verbr\u00e4mt, dabei ist er nachgerade zwingend. Denn w\u00e4hrend homosexuelle M\u00e4nner auch ohne Frau und Kinder in der sogenannten „patriarchalischen“ Gesellschaft erfolgreich sein konnten, bot sich diese M\u00f6glichkeit homosexuellen Frauen kaum. Ihnen drohte die Abwertung als „alte Jungfer“; berufliche Bildung, Aufstieg und Anerkennung waren f\u00fcr sie erheblich schwerer zu verwirklichen als f\u00fcr den alleinstehenden Mann. Der Zusammenhang zwischen Frauen- und Lesbenbewegung, der in der Politik der gro\u00dfen Koalition als Gleichstellungs- und Gleichbehandlungspolitik aufscheint, ist also durchweg biographischer Natur. Er kann aber nicht offenbart werden, da die Interessen von Lesben gerade in der bedeutsamen Frage von Ehe und Familie mit denen anderer Frauen keineswegs \u00fcbereinstimmen. Schon in den siebziger Jahren zeigte sich, da\u00df ein offen lesbischer Feminismus in der dama-ligen Frauenbewegung keine Durchschlagskraft gewinnen konnte, etwa am Beispiel der Zeitschrift „Courage“. Dagegen hat die zur\u00fcckhaltendere „Emma“ bis heute \u00fcberlebt. Niemand kann ihrer Herausgeberin Alice Schwarzer absprechen, eine begnadete Interessenpolitikerin zu sein – wahrscheinlich die in Deutschland erfolgreichste. Sie und ihre Zeitschrift verschleiern den hier geschilderten Zusammenhang, und zwar im Laufe der Zeit eher zu- als abnehmend. In Wendungen wie „Radikalit\u00e4t und Z\u00e4rtlichkeit“ l\u00e4\u00dft er sich allenfalls erahnen. Gelegentlich hat aber auch Alice Schwarzer daran erinnert, da\u00df die Initialz\u00fcndung zur Gr\u00fcndung der „Emma“ der Itzehoer Strafproze\u00df (1973\/74) gegen das lesbische Paar Judy Anderson und Marion Ihns gewesen ist, die den Ehemann Ihns‘ hatten ermorden lassen: Dies sei ein wahrer Hexenproze\u00df gewesen, „der in dieser Phase der ,neuen Z\u00e4rtlichkeit‘ abrechnete mit der Frauenliebe“. So hie\u00df es damals auch schon auf den Flugbl\u00e4ttern protestierender Frauengruppen und in einem von Alice Schwarzer 1974 f\u00fcr „konkret“ verfa\u00dften Aufsatz.<\/p>\n

„Neue Z\u00e4rtlichkeit“ war Alice Schwarzers damaliger Schl\u00fcsselbegriff f\u00fcr weibliche Homosexualit\u00e4t. Sie k\u00e4mpfte erkl\u00e4rterma\u00dfen gegen ein „M\u00e4nnermonopol auf Frauenliebe und -sexualit\u00e4t“ und teilte offenbar die damals in den einschl\u00e4gigen Kreisen verbreitete Auffassung, da\u00df „praktisch jede Frau“, wie etwa Barbara Schleich im „Vorw\u00e4rts“ schrieb, „von Natur aus bisexuell ist und da\u00df allein der Rollendrill mit der damit verbundenen Fixierung auf den Mann bei den meisten Frauen homoerotische Neigungen versch\u00fcttet“. Wenn also Alice Schwarzer seinerzeit von „Erpressung und Drill auf den Mann“ schrieb, wu\u00dften Lesben, was gemeint war – aber man konnte es, wie ihren misandrischen Bestseller „Der kleine Unterschied“, nat\u00fcrlich auch anders deuten, in einem allgemeineren Sinne feministisch. In dieser Zeit bezeichnete Alice Schwarzer Hausfrauen und M\u00fctter noch als „Sklavinnen“. In ihrem j\u00fcngsten Interview nennt sie Hausfrauen Gefangene eines „feudalistischen Systems“. Der von der Kenntnis mittelalterlicher Verh\u00e4ltnisse ungetr\u00fcbte Gebrauch des Wortes „Feudalismus“ verweist auf eine weitere der Wurzeln des heutigen Feminismus, n\u00e4mlich in der radikalen Linken. Erst wenn man all das bedenkt, kann man Alice Schwarzers Begeisterung dar\u00fcber ganz auskosten, da\u00df jetzt „die konservative Familienministerin die rot-gr\u00fcne Familienpolitik nicht nur fortsetzt, sondern weitertreibt“. Auf der Internetseite des Familienministeriums wird das zuvor noch zur\u00fcckhaltend dargebotene Gender Mainstreaming inzwischen prominenter pr\u00e4sentiert. Bei fl\u00fcchtiger Lekt\u00fcre gewinnt man den Eindruck, es gehe darum, Frauen wie M\u00e4nnern gleicherma\u00dfen zur Durchsetzung ihrer W\u00fcnsche zu verhelfen; bunte Bildchen wie aus Immobilienprospekten zeigen junge Fotomodelle mit gl\u00fccklichen Z\u00e4hnen. Forscht man ein wenig weiter, wird man damit vertraut gemacht, da\u00df der Begriff „Gender“ sowohl „gesellschaftlich als auch sozial und kulturell gepr\u00e4gte Geschlechtsrollen“ bezeichne, die als „ver\u00e4nderbar“ charakterisiert werden. Da\u00df sie ver\u00e4ndert werden sollen, schwingt mit, wird aber zun\u00e4chst nicht gesagt. Der Sinn bleibt dunkel, denn die Reihung der Adjektive ist abstrus: „gesellschaftlich“ und „sozial“ bedeutet dasselbe, w\u00e4hrend „kulturell“ und „sozial“ nicht gegeneinander abgegrenzt werden kann. In einschl\u00e4gigen Gender-Texten wird hier das Adjektiv „traditionell“ benutzt: gemeint sind also offenbar herk\u00f6mmliche oder \u00fcberkommene Vorstellungen vom Geschlecht. Sodann erf\u00e4hrt man, da\u00df vom Familienministerium aus das „Gender Mainstreaming“ als sogenannte „geschlechtersensible Sichtweise“ ressort\u00fcbergreifend in die Arbeit der Bundesregierung „implementiert“, eingespeist, worden ist. Dabei ist das schon erw\u00e4hnte „GenderKompe-tenzZentrum“ behilflich. Doch auch dessen \u00f6ffentliche Selbstdarstellung macht es nicht einfach, einen Begriff davon zu bekommen, was „Gender Mainstreaming“ eigentlich bedeuten soll, wie man es \u00fcbersetzen k\u00f6nnte, wer diesen Begriff oder seine Theorie eigentlich erdacht hat. Erst wenn man tiefer hinabtaucht, st\u00f6\u00dft man auf Material zur feministischen Theorie und „aktuelle Erkenntnisse der Geschlechterforschung zum Beispiel zu M\u00e4nnlichkeit, Weiblichkeit und Intersexualit\u00e4t“.<\/p>\n

Die bedeutendsten intellektuellen Leitfiguren dieser Forschung sind der 1984 an Aids-Folgen verstorbene franz\u00f6sische Philosoph Michel Foucault (geboren 1926) sowie die in Berkeley lehrende Amerikanerin Judith Butler (1959). Foucaults Aneignung durch den Feminismus ist verschiedentlich bemerkt worden, in erster Linie handelt es sich dabei aber um die \u00dcbernahme der K\u00f6rper- und Identit\u00e4tstheorien eines homosexuellen Mannes durch homosexuelle Frauen. Judith Butler ist auch dabei ma\u00dfgeblich, sp\u00e4testens seit Beginn der neunziger Jahre hat sie sich als eine Meisterdenkerin des Gender-Begriffs und seiner Fortentwicklung in der „Queer-Theorie“ etabliert. Diese wird treffend als „inclusive umbrella label for all gendernauts and sexual outlaws, a cover-all term for lesbians, bisexuals, gays and transgendered people“ beschrieben: als ein gemeinsamer Schirm f\u00fcr alle „Gendernauten“ und sexuell Gesetzlosen, ein Dach f\u00fcr Lesben, Bisexuelle, Schwule und „Hin\u00fcbergeschlechtliche“, wie „transgendered people“ in der Szene scherzhaft \u00fcbersetzt wird – die Ausdr\u00fccke „Transvestit“ und „Transsexueller“ sind dort verp\u00f6nt.<\/p>\n

Und damit endlich ist man beim theoretischen Kern des „Gender“-Begriffs. Er meint n\u00e4mlich keineswegs die Existenz sozialer Geschlechterrollen und deren Merkmale: also eine Banalit\u00e4t, an die feministische Klassikerinnen wie Betty Friedan noch ankn\u00fcpften. Vielmehr behauptet „Gender“ in letzter Konsequenz, da\u00df es biologisches Geschlecht nicht gebe. Die Einteilung der Neugeborenen in Jungen und M\u00e4dchen sei Willk\u00fcr, ebensowohl k\u00f6nnte man sie auch nach ganz anderen Gesichtspunkten unterscheiden, etwa in Gro\u00dfe und Kleine. Daher liege bereits in der Annahme der Existenz von Geschlecht eine letztlich gewalthafte Zuweisung von Identit\u00e4t: die „heterosexuelle Matrix“.<\/p>\n

Diese eher philosophische Hypothese widerstreitet der urspr\u00fcnglichsten Wahrnehmung und Empfindung der meisten Menschen, den Religionen und naturwissenschaftlicher Forschung. Schon ihre sprachliche Anwendung f\u00fchrt zu bizarren, in sich widerspr\u00fcchlichen Ergebnissen. Wenn bei Luther „ein Weib empf\u00e4ngt und gebiert ein Kn\u00e4blein“, so macht daraus Dorothea Erbele-K\u00fcster, die nach Gender-Ma\u00dfgaben die Bibel in „gerechte Sprache“ \u00fcbersetzt, eine Frau, die „Samen hervorbringt und einen m\u00e4nnlichen Nachkommen gebiert“.<\/p>\n

Zielstrebigkeit und Ignoranz<\/strong><\/p>\n

Derlei Elaborate und Ideen k\u00f6nnen dazu verleiten, die dahinterstehenden Personen mit ihren Bed\u00fcrfnissen und Absichten nicht ernst zu nehmen. So wirken Verachtung und Verbr\u00e4mung zusammen. Deshalb verschwinden die Ziele und Methoden des Gender Mainstreaming im ebenfalls mi\u00dfachteten „Ged\u00f6ns“ (Gerhard Schr\u00f6der) der Frauen- und Familienpolitik hinter einer doppelten Nebelwand. Zielstrebigkeit auf der einen, Ignoranz auf der anderen Seite konstituieren eine „hidden agenda“. Aber was sind Ziele und Methoden? Das Ziel greift hoch hinaus: Es will nicht weniger als den neuen Menschen schaffen, und zwar durch die Zerst\u00f6rung der „traditionellen Geschlechtsrollen“. Schon aus diesem Grunde mu\u00df das als Zwangsbegriff verneinte „Geschlecht“ durch „Gender“ ersetzt werden. Und m\u00f6glichst schon in der Krippenerziehung soll mit der geistigen Geschlechtsumwandlung begonnen werden. Der neue Mensch ist historisch schon mehrfach als Ziel ausgegeben worden; auch die damit zusammenh\u00e4ngende Methode ist aus der Geschichte bekannt: das sogenannte Kaderprinzip, das zun\u00e4chst f\u00fcr die F\u00fchrung der Napoleonischen Wehrpflichtigenarmee ersonnen und von den russischen Bolschewiki nach dem Sturz des Zaren zum sozialrevolution\u00e4ren Herrschafts- und Steuerungsinstrument weiterentwickelt wurde. Kaderpolitik will von oben nach unten auf allen staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen alle Entscheidungen ihren Maximen unterwerfen. Die Institutionen werden von linientreuen Kadern durchdrungen, die \u00fcberall ein Prinzip der „Parteilichkeit“ zur Anwendung bringen. Im Feminismus wird das beispielsweise „parteiliche M\u00e4dchenarbeit“ genannt. Gender Mainstreaming wird von der Spitze beliebiger Organisationen her als sogenanntes „Top-down“-Prinzip durchgesetzt. Es soll auf allen Ebenen bei allen Entscheidungen verwirklicht werden. Agenturen des Gender Mainstreaming schulen etwa Beamte in der Anwendung der Gender-Perspektive. „Damit gibt es“, wie Dr. Barbara Stiegler von der Friedrich-Ebert-Stiftung erl\u00e4utert, „keine Person in einer Organisation, die sich diesem Prinzip nicht verpflichtet f\u00fchlen mu\u00df.“ Eine solche Organisation ist zum Beispiel die Bundesregierung. Sie hat sich unter Bundeskanzler Schr\u00f6der auf das Gender Mainstreaming verpflichtet. Im Jahr 2000, mitten in ihrer ersten Wahlperiode, ersetzte die rot-gr\u00fcne Regierung die „Gemeinsame Gesch\u00e4ftsordnung der Bundesministerien“ durch eine vollst\u00e4ndig neue. In deren erstem Kapitel „Allgemeines“ stehen nur zwei Paragraphen. Der erste bestimmt den Geltungsbereich, der zweite die „Gleichstellung von Frauen und M\u00e4nnern“ als „durchg\u00e4ngiges Leitprinzip“ nach der Methode des „Gender Mainstreaming“. Weder in der umfangreichen Ver\u00f6ffentlichung des Kabinettsbeschlusses \u00fcber die „Leitbilder“ der Bundesregierung zur Modernisierung von Staat und Verwaltung vom 1. Dezember 1999 noch in der Ank\u00fcndigung der neuen Gesch\u00e4ftsordnung (federf\u00fchrend: Brigitte Zypries, damals Staatssekret\u00e4rin im Innenministerium) war davon die Rede gewesen. Erst mit dem endg\u00fcltigen Kabinettsbeschlu\u00df am 26. Juli 2000 bekundete die damalige Frauenministerin Christine Bergmann (SPD) \u00f6ffentlich: „Ich freue mich, da\u00df in der neuen Gesch\u00e4ftsordnung das ,Gender-Mainstreaming‘-Prinzip verankert wurde.“ Vom Familienministerium war die Initiative ausgegangen. Der Aufsatz, den Brigitte Zypries der neuen Gesch\u00e4ftsordnung in der „Zeitschrift f\u00fcr Gesetzgebung“ widmete, weist dem Gender Mainstreaming nur nachrangige Bedeutung zu. Im Koalitionsvertrag war es noch nicht einmal enthalten. Und in die Wahlprogramme von SPD und Gr\u00fcnen wurde es erst 2002, also nach seiner Einf\u00fchrung, aufgenommen. Eine durchgreifende politische Maxime, die dem bereits vorhandenen Gleichstellungsartikel 3 des Grundgesetzes eine andere Bedeutung unterschiebt, wurde ohne jede \u00f6ffentliche Debatte eingef\u00fchrt. Da es sich um die Gesch\u00e4ftsordnung der Regierung handelt, gab es auch keinen Parlamentsbeschlu\u00df. Erst seither taucht die Verpflichtung der Politik auf das Gender Mainstreaming in Parteiprogrammen – noch nicht in denen der Union- und Koalitionsvertr\u00e4gen auf: auch in dem der gro\u00dfen Koalition, also mit Zustimmung der Union, die mit dem Familienministerium seither zugleich die Schaltzentrale des Gender Mainstreaming \u00fcbernommen hat. Der Begriff wird also zunehmend \u00f6ffentlich gemacht, meist aber als schlichte Gleichstellungspolitik verkauft – wenn nicht gar als Erweiterung der Gleichstellung zugunsten von M\u00e4nnern, beispielsweise im Strahlenschutz. In Wahrheit ist das Konzept eine Antwort des Feminismus der fr\u00fchen neunziger Jahre auf die dort als weithin gescheitert wahrgenommene Gleichstellungspolitik durch Frauenbeauftragte, Quoten und sogenannte frauen- oder m\u00e4dchenspezifische Ma\u00dfnahmen wie etwa den von Alice Schwarzer und der „Emma“ propagierten „Girl’s Day“. Gender Mainstreaming soll aber diese Formen parteilicher Frauenpolitik nicht etwa abschaffen, sondern in eine „Doppelstrategie“ einschmelzen. Eingang in die Politik fand das Gender Mainstreaming in Deutschland zun\u00e4chst in den Gewerkschaften, die auch weiterhin bei seiner Implementation wie auch anderer feministischer Inhalte eine wichtige Rolle spielen. In der internationalen Politik gelang es als erstes, das Gender Mainstreaming mit Hilfe der Vereinten Nationen in der Entwick-lungszusammenarbeit durchzusetzen – also wiederum in einem als randst\u00e4ndig wahrgenommenen Bereich -, sodann, seit 1993, als Auflage bei der Vergabe von Mitteln des EU-Strukturfonds. Den wenn auch \u00f6ffentlich nahezu unbeachteten Durchbruch erreichte das Gender Mainstreaming bei der von den Vereinten Nationen ausgerichteten Weltfrauenkonferenz in Peking 1995. Sie wurde von sogenannten NGOs, Nichtregierungsorganisationen, gestaltet. Der Begriff ist unsinnig, weil einerseits eigentlich nichtstaatliche Organisationen gemeint sind und weil solche Interessengruppen andererseits in vielen westlichen L\u00e4ndern von der \u00f6ffentlichen Hand finanziert werden. Auch die deutschen Frauenlobbys konnten f\u00fcr die Vorbereitung und Durchf\u00fchrung der Pekinger Konferenz auf betr\u00e4chtliche Unterst\u00fctzung des Familienministeriums zur\u00fcckgreifen, das damals von der 29 Jahre alten th\u00fcringischen CDU-Politikerin Claudia Nolte gef\u00fchrt wurde. Sie hatte 1994 Angela Merkel als Ministerin abgel\u00f6st. Die Pekinger Weltfrauenkonferenz verabschiedete neben ihrem umfangreichen Bericht auch eine sogenannte „Aktionsplattform“, in der das Gender Mainstreaming enthalten war („an active and visible policy of mainstreaming a gender perspective in all policies and programmes“). Fast w\u00e4re das Projekt gescheitert, weil noch der Entwurf auch den Schutz der „sexuellen Orientierung“ verlangte, also der (weiblichen) Homosexualit\u00e4t – hierf\u00fcr war die Zustimmung des Vatikans und der meisten muslimischen sowie der s\u00fcdamerikanischen L\u00e4nder nicht zu erlangen. Da\u00df schlie\u00dflich die Annahme des Berichts in der Vollversammlung der Vereinten Nationen am 8. Dezember 1995 (Resolution 50\/42) zustande kam, wurde auch mit dem Argument begr\u00fcndet, da\u00df die sogenannte Aktionsplattform nur Empfehlungscharakter und keine v\u00f6lkerrechtlich bindende Wirkung entfalte – also mit ihrer Unverbindlichkeit. Doch mit dem entgegengesetzten Argument, der Verbindlichkeit der Zustimmung zu dieser Resolution, wurde das Gender Mainstreaming umgehend in die Politik der Europ\u00e4ischen Union eingef\u00fchrt. Bereits am 22. Dezember 1995 beschlo\u00df der EU-Ministerrat das „Mainstreaming“ in einem Aktionsprogamm, eine „Kommissarsgruppe zur Chancengleichheit“ wurde eingerichtet. Im darauffolgenden Februar erging eine Mitteilung der EU-Kommission \u00fcber das „Mainstreaming“ unter der „gender perspective“. Im Amsterdamer Vertrag, praktisch einer Neugr\u00fcndung der Union, wurde das Prinzip in Artikel 3 Absatz 2 niedergelegt („bei allen ihren T\u00e4tigkeiten“), zugleich wurde die EU in Artikel 12 erm\u00e4chtigt, Diskriminierungen aufgrund der „sexuellen Orientierung“ zu bek\u00e4mpfen. Auch hier gingen also Gleichstellungs- und Gleichbehandlungspolitik wieder Hand in Hand. Vorangetrieben wurde diese Politik nicht zuletzt von der heute 52 Jahre alten sozialdemokratischen Europa-Abgeordneten „Lissy“ Gr\u00f6ner aus Langenfeld in Bayern. Frau Gr\u00f6ner ist seit 1989 im Europaparlament. Sie nahm als seine Berichterstatterin an der Weltfrauenkonferenz in Peking teil. Sie ist Mitglied des Gleichstellungsausschusses und – in diesem Zusammenhang kaum weniger bedeutsam – stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses, sodann der interfraktionellen Gruppen f\u00fcr „Gay and Lesbian Rights“ und „Reproduktive Gesundheit“ sowie der Deutsch-Griechischen Gesellschaft. Frau Gr\u00f6ner koordiniert die Frauenpolitik der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, sie ist Ko-Berichterstatterin f\u00fcr das im Aufbau befindliche europ\u00e4ische „Genderinstitut“. Sie hat zwei erwachsene Kinder und ist geschieden. Sie lebt, wie es auf ihrer Homepage hei\u00dft, „in Lebensgemeinschaft“, ihr Wikipedia-Eintrag gibt an, da\u00df sie seit 2005 mit einer Frau verheiratet sei.<\/p>\n

In der Europ\u00e4ischen Kommission sind Gleichberechtigung und Gleichstellung seit 1999 beim Kommissar f\u00fcr Besch\u00e4ftigung und Soziales angesiedelt. Das geht mit der sogenannten Lissabon-Strategie einher, die einen Kompromi\u00df zwischen wirtschafts- und sozialpolitischen Interessen darstellt. Sie definiert Besch\u00e4ftigungspolitik zugleich als Sozialpolitik, die Gewerkschaften sicherten sich Mitwirkungsrechte. Unter diesen Hut kam dann auch die Gleichstellungs-und mit ihr die Gleichbehandlungspolitik. Schon der am 19. Juli 1995 neu gefa\u00dfte Ausschu\u00df f\u00fcr Chancengleichheit sicherte die Mitwirkung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverb\u00e4nden, au\u00dferdem ge-h\u00f6rten ihm „zwei Vertreter(innen)“ der Europ\u00e4ischen Frauenlobby als „Beobachter“ an. Deren Gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Generalsekret\u00e4rin, praktisch Vorsitzende, war seit 1992 die Deutsche Dr. Barbara Helfferich, und sie war es auch, die diese „Beobachter“-T\u00e4tigkeit \u00fcber die Jahre hin mit wechselnder Begleitung wahrnahm.<\/p>\n

Quellen der Menschlichkeit<\/strong><\/p>\n

Als die Griechin Anna Diamantopoulou 1999 Kommissarin f\u00fcr Besch\u00e4ftigung und Soziales wurde, erhielt Frau Helfferich in ihrem Kabinett die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr Gleichstellung und „Anti-Diskriminierung“. Das \u00f6ffentliche Bild von Frau Diamantopoulou ist vor allem durch ihren entschiedenen Einsatz f\u00fcr feministische Belange und f\u00fcr die Antidiskriminierungs-Richtlinien der EU sowie deren Durchsetzung in den Mitgliedstaaten gepr\u00e4gt worden. Sonst werden EU-Kommissare selten bekannt. Barbara Helfferich nennt ihre fr\u00fchere Kommissarin anerkennend ein „politisches Tier“; obwohl von Haus aus Wirtschaftspolitikerin, trat Anna Diamantopoulou in Besch\u00e4ftigungsfragen, dem Kernbereich ihres Kommissariats, jedoch nicht hervor. Der Einflu\u00df Frau Helfferichs auf die Politik dieser inzwischen ausgeschiedenen Kommissarin ist betr\u00e4chtlich gewesen. Das gute Einvernehmen l\u00e4\u00dft sich auch daran ablesen, da\u00df Barbara Helfferich danach als Sprecherin beim Umweltkommissar Stavros Dimos in einer sonst fast nur mit Griechen besetzten Beh\u00f6rdenleitung untergekommen ist. Bis dahin, in den letzten anderthalb Jahrzehnten, war Barbara Helfferich eine der wichtigsten „Netzwerkerinnen“ des deutschen Feminismus. Sie hat Politik im Blut: Karl Helfferich und Walther Sch\u00fccking geh\u00f6ren zu ihren Vorfahren. 1956 wurde sie in der m\u00fcnsterl\u00e4ndischen Hansestadt Warendorf geboren, wo ihre Mutter sp\u00e4ter das erste Frauenhaus gr\u00fcndete. Sie hat sich schon fr\u00fch dem Feminismus zugewandt; in ihrer Generation, so sagt sie, gehe das gar nicht anders: „Ich bin und bleibe Feministin.“ Dabei beruft sie sich auf Betty Friedan; die lesbischen Feministinnen sieht sie seit den Auseinandersetzungen der Siebziger marginalisiert.<\/p>\n

Die sexuelle Orientierung<\/strong><\/p>\n

Alice Schwarzers h\u00e4lt sie einerseits f\u00fcr allgemein bekannt und andererseits f\u00fcr unma\u00dfgeblich. Parteipolitisch steht sie den Gr\u00fcnen nahe. Sie ist geschieden und bedauert, kinderlos zu sein. Zu Beginn ihres Berufslebens wollte sie Kriegsberichterstatterin werden. Ihre Bedeutung f\u00fcr den Feminismus l\u00e4\u00dft sich indirekt auch daran ablesen, da\u00df die Europ\u00e4ische Frauenlobby seit 2004 kr\u00e4ftig von der EU alimentiert wird. Als Frau Helfferich 1992 als Lobbyistin in Br\u00fcssel begann, gab es au\u00dfer ihrer Stelle noch eine halbe weitere. Im April 2004 hat das Europ\u00e4ische Parlament der Europ\u00e4ischen Frauenlobby durch einen Basisrechtsakt einen „Betriebskostenzuschu\u00df“ gew\u00e4hrt, f\u00fcr den diese Organisation, da sie allein in dem Programm namentlich erw\u00e4hnt wird, keinerlei weitere Anstrengungen mehr zu unternehmen braucht. Zuvor mu\u00dfte sie Jahr f\u00fcr Jahr um ihr anfangs etwa 300000 Mark umfassendes Budget k\u00e4mpfen. Von den insgesamt 3,3 Millionen Euro des aktuellen Aktionsprogramms f\u00fcr Gleichstellungsorganisationen kassiert die Lobby die H\u00e4lfte. Sie hat mithin wie eine Beh\u00f6rde quasi einen Haushaltstitel erworben. Der Hinweis auf Lissy Gr\u00f6ner er\u00fcbrigt sich wohl. Am „Gender Budgeting“ liest die Bewegung inzwischen ihren Erfolg ab. Aber ma\u00dfgebliches gesellschaftliches Ziel bleibt nach wie vor die von Alice Schwarzer angestrebte Abschaffung der Hausfrau, genauer: der Hausfrau und Mutter, deren Doppelaufgabe mit einer zus\u00e4tzlichen Vollzeitberufst\u00e4tigkeit kaum zu vereinbaren ist. Dieses mit der traditionellen Familie untrennbar verkn\u00fcpfte Rollenbild ist ein urgewaltiger Topos in Kunst, Literatur und Religion, der im Innersten der meisten Menschen beim Gedanken an die eigene Mutter widerhallt. Da\u00df auch eine andere Sicht m\u00f6glich ist, zeigt etwa die Persiflage der Hausfrau und Mutter durch den 1991 infolge seiner Aids-Infektion verstorbenen S\u00e4nger der Rockgruppe „Queen“, Freddie Mercury, in dem Lied „I Want To Break Free“ in Dralonkittelsch\u00fcrze und Lockenwicklern am Staubsauger. Die Europ\u00e4ische Union bringt dieselbe Idee in der Lissabon-Strategie auf eine andere Formel: danach bleiben die „human resources“ (im Deutschen gern mit „Humankapital“ \u00fcbersetzt, w\u00f6rtlich „die menschlichen Quellen“) von Frauen, die nicht lohnabh\u00e4ngig vollbesch\u00e4ftigt sind, schlicht und einfach ungenutzt.<\/p>\n

FAZ,\u00a019.06.2006, Nr. 139 \/ Seite 8<\/em><\/p>\n

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Volker Zastrow Gender Mainstreaming Politische Geschlechtsumwandlung Die Bundesregierung verfolgt derzeit mehrere Projekte von „Gleichstellung“ und „Gleichbehandlung“. Deshalb gibt es in der Union und den ihr nahestehenden W\u00e4hlerschichten erhebliche Bewegung. Unionspolitiker in Bund und L\u00e4ndern, auch zahlreiche Abgeordnete in der gemeinsamen Fraktion von CDU und CSU deuten die hinter beiden Projekten sp\u00fcrbare Bewegungsrichtung als unerkl\u00e4rliche und […]<\/p>\n","protected":false},"author":124,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[10,17],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/296"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/124"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=296"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/296\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2606,"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/296\/revisions\/2606"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=296"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=296"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.gemeindenetzwerk.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=296"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}