Der Grundstein f\u00fcr den Zusammenhalt in der Gesellschaft, Verantwortung und Solidarit\u00e4t gegen\u00fcber den Mitmenschen und den n\u00e4chsten Generationen, aber auch Vertrauen in die Zukunft wird in der Familie gelegt. Wenn Familie ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden kann, ist die Zukunft einer Gesellschaft in Gefahr. Die besondere F\u00f6rderung von Ehe und Familie ist somit keine g\u00f6nnerhafte Geste der Gesellschaft sondern Instrument der Stabilit\u00e4t und Zukunftssicherung im Interesse aller, auch und gerade der Kinderlosen. Familie kann auch ohne Staat funktionieren, aber Staat niemals ohne die Familie.\u00a0 Familie ist dabei viel mehr als \u00f6konomischer Nutzen f\u00fcr die Gesellschaft, sie ist vor allen Dingen Sinnstiftung, F\u00f6rderung von Solidarit\u00e4t zwischen mehreren Generationen und damit im besten Sinne Keimzelle erlebten Zusammenhalts in der Gesellschaft. Die Liebe, Geborgenheit und Sicherheit, die Familie geben kann, ist vom Staat niemals zu ersetzen.<\/p>\n
Die Orientierung an einem christlichen Menschenbild und die daraus resultierende Verpflichtung zur N\u00e4chstenliebe garantieren zudem, da\u00df die Gesellschaft \u00a0ihre einzelnen Mitglieder nicht nach N\u00fctzlichkeitserw\u00e4gungen oder Kostenfaktoren\u00a0 bewertet. Jeder einzelne Mensch hat in diesem Sinn Anspruch auf Achtung seiner W\u00fcrde und Rechte, unabh\u00e4ngig von seinem k\u00f6rperlichen oder geistigen Zustand, von dem Moment seiner Zeugung bis zu seinem nat\u00fcrlichen Tod. Die Inklusion von Menschen mit Behinderungen und die w\u00fcrdevolle Begleitung von Kranken und alten Menschen ist somit ebenfalls keine g\u00f6nnerhafte Geste einer leistungsorientierten Gesellschaft, sondern selbstverst\u00e4ndliches Recht jedes Einzelnen.<\/p>\n
Familie ist der erste Stabilisierungsfaktor einer Gesellschaft. Insbesondere lebenslange Bindungen wie die Ehe und die Verwandtschaft zwischen Kindern, ihren Eltern und auch Gro\u00dfeltern sichern als Kernfamilie diese Stabilit\u00e4t. Das ist heute vor allem zu sehen vor dem Hintergrund neuer Formen des Zusammenlebens, des Auseinanderbrechens von Familien, des R\u00fcckgangs der Geburtenzahlen, aber auch angesichts der zunehmenden Zahl von alleinstehenden Menschen. All das stellt die Gesellschaft vor neue Herausforderungen und in diesem Sinn ist der Stabilit\u00e4tsfaktor Familie kaum zu \u00fcbersch\u00e4tzen.<\/p>\n
Vor allem die Ver\u00e4nderungen durch den demographischen Wandel unserer Gesellschaft machen eine Neubewertung familienpolitischer Instrumente notwendig, wenn auch weiterhin die wirtschaftliche Stabilit\u00e4t von Familien gew\u00e4hrleistet bleiben soll. Aufgabe des Staates ist es dabei, Rahmenbedingungen zu setzen, damit der Gerechtigkeit bei der Verteilung der Aufgaben, Lasten und Pflichten sowie der finanziellen Ressourcen einer Gesellschaft Gen\u00fcge getan werden kann. Es ist nicht Aufgabe des Staates, famili\u00e4re Aufgaben zu ersetzen, sondern im Sinne des Subsidiarit\u00e4tsprinzips \u00a0Familien zu bef\u00e4higen und zu unterst\u00fctzen, damit sie ihre gesellschaftlichen Aufgaben selbst wahrnehmen kann. Dabei m\u00fcssen verschiedene Dimensionen der Gerechtigkeit beachtet werden.<\/p>\n
1. Gerechter Familienlastenausgleich zwischen Eltern und Kinderlosen<\/strong><\/p>\n Der demographische Wandel unserer Gesellschaft – R\u00fcckgang der Geburtenzahlen und \u00dcberalterung – ist mit den derzeitigen Instrumenten der Familienpolitik offensichtlich nicht abzuwenden. Weder die Einf\u00fchrung des Elterngeldes, noch der Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren (Krippen) und auch nicht der Ausbau der schulischen Ganztagsbetreuung von Kindern hat die Geburtenentwicklung wesentlich beeinflusst. Selbst bei einer Neuorientierung der Familienpolitik und einem Anstieg der Geburtenzahlen w\u00fcrde es mehrere Jahrzehnte dauern, bis wieder ein ausgewogenes Verh\u00e4ltnis zwischen alten und jungen Menschen in unserem Land erreicht w\u00e4re. Insbesondere f\u00fcr die Alterssicherung und das Rentensystem stellt\u00a0 sich deswegen die Gerechtigkeitsfrage. Eltern, die heute durch die Erziehung ihrer Kinder f\u00fcr die Rentenzahler von morgen sorgen, sind im Alter zunehmend nicht mehr abgesichert in einem umlagefinanzierten Rentensystem, das einst darauf setzte, dass nahezu alle Menschen Kinder bekommen und somit nicht nur der Verpflichtung zur Finanzierung der Renten ihrer Elterngeneration nachkamen, sondern auch in die n\u00e4chste Generation der Rentenzahler investierten. Dies betrifft vor allem M\u00fctter und alle anderen Personen, die viele Jahre Kinder gro\u00dfziehen und deswegen ihre Kraft, Zeit und Energie nicht so intensiv dem Erwerbsleben zuwenden k\u00f6nnen und dies auch nicht wollen. Eine Gesellschaft, in der eine hohe Kinderzahl zum Armutsrisiko im Alter wird, b\u00fcrdet Familien mit Kindern unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Risiken und finanzielle Belastungen auf, obwohl sie von der Leistung der Familie profitiert. Eine Gesellschaft, in der Kinder ein Armutsrisiko bis ins Alter bedeuten, f\u00f6rdert die Geburtenrate nicht, sondern bremst sie aus.<\/p>\n Wie das Bundesverfassungsgericht bereits 1992 im sogenannten „Tr\u00fcmmerfrauenurteil“ ( BverfG 87,1) festgestellt hat, ist die Erziehungsleistung von Eltern ein eigener, generativer Beitrag zum Erhalt des Rentensystems, der eine entsprechende finanzielle Anerkennung verdient. Denn es w\u00e4re eine Benachteiligung der Familien, \u201ewenn die Kindererziehung (…) mit Einbu\u00dfen bei der sp\u00e4teren Rente bezahlt wird, obwohl Kinder die Voraussetzung daf\u00fcr sind, dass die Rentenversicherung \u00fcberlebt.\u201c<\/p>\n Unabh\u00e4ngig von den Gr\u00fcnden, weswegen sich eine zunehmende Zahl von Menschen heute gegen Kinder entscheidet oder auch ungewollte kinderlos bleibt, kann dennoch von Kinderlosen erwartet werden, dass sie einen h\u00f6heren Beitrag zu ihrer eigenen Alterssicherung beitragen, da sie die Investitionskosten f\u00fcr die n\u00e4chste Kindergeneration sparen. Die Erweiterung unseres Rentensystems um einen Kinderfaktor, der mit steigender Kinderzahl eben nicht ein Absinken, sondern ein Ansteigen des Rentenniveaus bewirkt, k\u00f6nnte ein entscheidender Faktor sein, um kommenden Generationen Mut zu Kindern zu machen. Solidarit\u00e4t zwischen den Generationen ist auch davon abh\u00e4ngig, da\u00df der j\u00fcngeren Generation nicht weiter eine unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Belastung zur Finanzierung einer steigenden Zahl von alten Menschen aufgeb\u00fcrdet wird. Ein Generationenvertrag, der von jungen Menschen Leistung fordert, ohne ihnen selbst eine gleichwertige Leistung im Alter garantieren zu k\u00f6nnen, ist unsolidarisch, bedroht den sozialen Frieden und damit den Zusammenhalt in der Gesellschaft.<\/p>\n 2. Gerechtigkeit zwischen verschiedenen Formen famili\u00e4ren Zusammenlebens<\/strong><\/p>\n Der gesellschaftliche Wandel hat f\u00fcr die Form des Zusammenlebens der Menschen weitreichende Ver\u00e4nderungen gebracht. Familien mit Kindern sind nicht mehr zwangsl\u00e4ufig in einer Ehe zu finden, eine zunehmende Zahl von Familien bricht auseinander und l\u00e4sst die Zahl alleinerziehender Elternteile stetig anwachsen. Doch auch in weiteren Formen famili\u00e4ren Zusammenlebens werden Kinder in Deutschland gro\u00df und \u00fcbernehmen Erwachsene etwa in Pflegefamilien, als Gro\u00dfeltern oder in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften Verantwortung f\u00fcr die kommende Generation. Ein Steuervorteil (Ehegattensplitting) nur f\u00fcr verheiratete Paare l\u00e4sst durch den gesellschaftlichen Wandel inzwischen eine Vielzahl von Menschen steuerlich stark belastet, die real in Kinder investieren, aber daf\u00fcr keinen Steuervorteil geltend machen k\u00f6nnen. Gleichzeitig ist im Sinne der Gerechtigkeit zwischen den unterschiedlichen Formen famili\u00e4ren Zusammenlebens nicht mehr nachvollziehbar, warum kinderlose Ehepaare steuerlich entlastet werden sollen, Paare mit Kindern aber ohne Trauschein nicht.<\/p>\n Zus\u00e4tzlich zum existierenden Ehegattensplitting ist deswegen eine Neuorientierung der Steuerentlastung im Sinne eines Familiensplittings erforderlich. In dem die steuerliche Entlastung nicht an die Familienform, sondern an die Kinderzahl gebunden ist, wird mehr Gerechtigkeit f\u00fcr alle Menschen, die in Deutschland Verantwortung f\u00fcr Kinder \u00fcbernehmen, garantiert. Denn auch unverheiratete Eltern, Gro\u00dfeltern, Pflegeeltern, Adoptiveltern, gleichgeschlechtliche Paare und unterhaltspflichtige aber geschiedene Elternteile investieren ihre Zeit und ihr Einkommen in die Erziehung von Kindern, sichern damit unsere Zukunft und verdienen die gleiche steuerliche Entlastung wie Eltern in einer Ehe. Das Bundesverfassungsgericht sprach bereits 1990 Familien Steuerfreiheit auch f\u00fcr das Existenzminimum ihrer Kinder zu (BVerfG 82,60) – eine angemessene Umsetzung ist nach 25 Jahren mehr als geboten.<\/p>\n Eine Steigerung der steuerlichen Entlastung mit steigender Kinderzahl k\u00f6nnte zudem nach franz\u00f6sischem Vorbild die Entscheidung zum dritten Kind erleichtern und ebenfalls einen entscheidenden Schritt zur Stabilisierung der demographischen Krise beitragen. Wie nicht zuletzt die Gesamtevaluation der familienpolitischen Leistungen im Auftrag des Familienministeriums gezeigt hat, sind in Deutschland Familien ab dem dritten Kind mit einem doppelt so hohen Armutsrisiko bedroht, wie Familien mit einem oder zwei Kindern. Mut zum Kind darf in unserer Gesellschaft nicht mit Armut bestraft werden.<\/p>\n 3. Freiheit der Lebensgestaltung von Familien<\/strong><\/p>\n Familien sind weder Erf\u00fcllungsgehilfen f\u00fcr die Probleme des Arbeitsmarktes noch Spielball f\u00fcr ideologische Gesellschaftsutopien. In einem freien, demokratischen Land soll jede Familie selbst entscheiden k\u00f6nnen, in welcher Form sie zusammenleben will, wie sie sich die famili\u00e4ren Verpflichtungen und die Erwerbst\u00e4tigkeit aufteilen, oder wie und in welcher Form sie die Erziehung ihrer Kinder gestalten m\u00f6chte. In einer vielf\u00e4ltigen Gesellschaft braucht es deswegen vielf\u00e4ltige L\u00f6sungen, die allen Familien gerecht werden. Es steht dem Staat dabei nicht zu, die Rollenverteilung zwischen Mann und Frau in einer Beziehung zu bewerten oder gar einseitig abzuwerten. Gleichstellungspolitik ist kein Instrument, um das Privatleben der B\u00fcrger zu organisieren, sondern nur Hilfsinstrument, \u00a0um Chancengleichheit zu erreichen. Das Subsidiarit\u00e4tsprinzip muss auch hier immer wieder in Erinnerung gerufen werden, um Tendenzen eines \u00dcberregulierungsstaates in die Schranken zu weisen, und die Familie vor den Eingriffen des Staates in private Entscheidungen \u00fcber ihre Lebensf\u00fchrung zu sch\u00fctzen.<\/p>\n Die Konzentration des Staates und seiner finanziellen Mittel aus dem Familienbudget in den Ausbau der staatlichen Kinderbetreuung war in den vergangenen Jahren durch einen Nachholbedarf auf dieser Seite angemessen. Eine moderne Familienpolitik muss erm\u00f6glichen, dass M\u00fctter und V\u00e4ter, soweit gew\u00fcnscht, in Form von Krippen und Kindergartenbetreuung Unterst\u00fctzung erhalten, um ihre Berufst\u00e4tigkeit zu erleichtern. Im Sinne einer gerechten Verteilung von Ressourcen auf alle Familien, k\u00f6nnen staatliche Subventionen jedoch nicht einseitig nur zugunsten einer<\/strong> Form der Kindererziehung verwendet werden.<\/p>\n Mehr noch: Im Fokus einer zukunftsf\u00e4higen Familienpolitik muss die elterliche Erziehung der Kinder immer Priorit\u00e4t haben. Eine Gesellschaft, die auf Zukunft setzt, muss in das Original investieren und nicht in den Familienersatz. Krippen, Tagespflege und sonstige Formen der Kinderbetreuung k\u00f6nnen Familie nicht ersetzen und sind nur ein Instrument von vielen, um Familien zu erm\u00f6glichen, ihren Rechten und Pflichten bei der Erziehung der Kinder nach Art. 6 GG nachzukommen. Auch hier mahnte das Bundesverfassungsgericht bereits 1999 (BverfG 99,216) an, den Familien nicht nur die Wahlfreiheit bei der Ausgestaltung ihres Familienlebens zuzusichern, sondern verpflichtete den Staat auch dazu, jede Entscheidung der Eltern \u201ein ihren tats\u00e4chlichen Voraussetzungen\u201c zu f\u00f6rdern.\u00a0 Eine einseitige Bindung der familienpolitischen Mittel zum Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kindern in allen Altersklassen vernachl\u00e4ssigt die Mehrheit der Eltern, die die Erziehung ihrer Kinder in anderer Form gestalten wollen. Wahlfreiheit f\u00fcr Eltern verkommt zur Plattit\u00fcde, wenn daf\u00fcr nicht\u00a0 gleichzeitig \u00a0finanzielle Mittel bereit gestellt werden. Die Einf\u00fchrung des Betreuungsgeldes war somit ein erster Schritt zu einer gerechteren Ressourcenverteilung innerhalb der Elternschaft. Eine echte Wahlfreiheit \u00fcber die Ausgestaltung des Familienlebens und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kann jedoch nur dann erreicht werden, wenn elterliche Erziehung\u00a0 gleichwertig honoriert wird im Vergleich zu staatlicher Kinderbetreuung. Im Sinne der Gerechtigkeit innerhalb der Elternschaft und in Anerkennung elterlicher Erziehungsleistung ist in diesem Bereich ein Nachholbedarf entstanden, dem mit einer angemessenen Erh\u00f6hung der Unterst\u00fctzung elterlicher Erziehung begegnet werden muss. Jedes Kind muss dem Staat gleich viel wert sein, unabh\u00e4ngig davon, in welcher Familienform oder in welcher Betreuungssituation es gro\u00df wird. Dass das Bundesbetreuungsgeld wieder ersatzlos abgeschafft wurde, hat die Schieflage der Ressourcenverteilung innerhalb der Gruppe der Eltern zus\u00e4tzlich versch\u00e4rft.<\/p>\n Die Familie braucht Freiheit und wirtschaftliche Autonomie, um ihre Kinder selbst zu erziehen, um ihre vielf\u00e4ltigen Wertvorstellungen, ihre Traditionen und ihre Kultur an die n\u00e4chste Generation weiter zu reichen \u2013 und um sie zu einem zukunftstr\u00e4chtigen Garant f\u00fcr eine pluralistische, innovative Gesellschaft, mithin zum Schutz vor kollektivistischen Gesellschaftsutopien werden zu lassen.<\/p>\n Birgit Kelle<\/em><\/p>\n Quelle: Institut f\u00fcr Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V., Aufsatz des Monats 3\/2016 (www.i-daf.org<\/a>)<\/em><\/p>\n Birgit H. Kelle ist Journalistin, Autorin bekannter B\u00fccher\u00a0 (Dann mach doch die Bluse zu; Gender-Gaga) und Mutter von vier Kindern. Sie schreibt beim Meinungs- und Debattenportal <\/em>The European<\/em><\/a> (Kolumne Volle Kelle) und ver\u00f6ffentlichte u.a. in \u00a0<\/em>Die Welt<\/em><\/a>,<\/em>\u00a0 <\/em>Focus<\/em><\/a>, \u00a0<\/em>kath.net<\/em><\/a>, und <\/em>Junge Freiheit<\/em><\/a>. \u00a0Sie ist Mitglied der CDU-Kommission f\u00fcr gesellschaftlichen Zusammenhalt und wiederholt Gast verschiedener Talkshows \u00a0(<\/em>Beckmann<\/em><\/a>, <\/em>Maybrit Illner<\/em><\/a>, <\/em>hart aber fair<\/em><\/a>, <\/em>Lanz<\/em><\/a>, <\/em>Menschen bei Maischberger<\/em><\/a>). Als Vorsitzende des Vereins \u201eFrau 2000plus\u201c engagiert sie sich \u201ef\u00fcr einen neuen Feminismus abseits von Gender-Mainstreaming und Quoten\u201c. <\/em>\u00a0<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Grundstein f\u00fcr den Zusammenhalt in der Gesellschaft, Verantwortung und Solidarit\u00e4t gegen\u00fcber den Mitmenschen und den n\u00e4chsten Generationen, aber auch Vertrauen in die Zukunft wird in der Familie gelegt. Wenn Familie ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden kann, ist die Zukunft einer Gesellschaft in Gefahr. 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