Liebe Freunde,
das hatte ich mir bei meiner ersten Rundmail in Sachen Corona am 22. April nicht vorstellen können, dass ich auch 7 Monate danach noch Rundmails in dieser Sache schreibe und wir uns alle noch immer mit der Pandemie-Politik beschäftigen. So kommt heute meine 50. Rundmail in dieser Sache. Dabei ist der Überblick nicht leichter geworden. Danke für alle Zuschriften und Zusendungen, Hinweise auf Texte und Sendungen in den Medien und auf den verschiedenen Kanälen. Selbstverständlich kann ich nur einiges daraus hier zusammenfassend wiedergeben, hoffentlich als Informations- und Orientierungshilfe. Und ich gestehe, dass es mir schwer fällt, manches einfach hier nicht mit aufzunehmen, damit es nicht noch mehr, viel zu viel, wird.
Ich bin beeindruckt, wie viele Menschen zum Beten und sogar Fasten aufgerufen haben, gerade heute, wenn im Deutschen Bundestag und in einer eigens dafür anberaumten Sondersitzung des Bundesrates das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ abschließend beraten und beschlossen werden soll und dann auch noch möglicherweise postwendend vom Bundespräsidenten unterzeichnet und damit in Kraft gesetzt werden wird. Dass aus diesem Anlass besonders für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag, die Mitglieder der Bundesregierung und die Mitglieder des Bundesrates samt dem Bundespräsidenten gebetet wird, ist gewiss richtig und gut (1. Timotheus 2, 1-4) und ich kann nur empfehlen, auch nach dem heutigen Tag und den Entscheidungen weiter zu beten und die Verantwortlichen und unser ganzes Volk vor Gott zu bringen. Dabei entdecke ich in meinen Diskussionen – nicht zuletzt auch in den „sozialen Medien“ – dass immer wieder Betende und anders Aktive, gegeneinander in Stellung gebracht werden. Wenn man sich äußert zu einer Sachfrage wird man darauf hingewiesen, dass man lieber beten soll und andere finden den ständigen Hinweis aufs Gebet als überflüssig. Also: Mir ist sehr wichtig, dass das Gebet keine Tat ersetzt, aber als eine besondere Tat durch nichts ersetzt werden kann (nach D. Hans von Keler, Bischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg von 1979 bis 1988). Und darum liegt mir auch daran, dass wir wach und aktiv die gesellschaftliche Situation beobachten, begleiten und wo es möglich und nötig ist, uns auch aktiv einmischen nach dem Motto „Gebt der Demokratie, was der Demokratie zusteht“ (Erklärung der Deutschen Evangelischen Allianz 1994 zur aktiven politischen Mitwirkung) und „Sucht der Stadt Bestes“ (Jeremia 29,7). So viel vorneweg, auch zum heutigen Buß- und Bettag.
Ich bin dankbar, dass sich die Bundeskanzlerin in der Konferenz mit den Ministerpräsidenten am Montag mit ihren Vorstellungen zu noch schärferen Maßnahmen – wurde schon als „Winter-Knigge“ benannt – nicht durchsetzen konnte. Das ist ja nun ausreichend durch die Medien gegangen. Einigermaßen gut aufbereitet fand ich das u.a. bei der Berliner Morgenpost
Was davon dann am kommenden Mittwoch, 25. November, doch verabredet werden wird oder verworfen bleibt und was nach der Beschlussfassung über das Gesetz nach heute – vielleicht auch schon vorbereitet und nicht mehr mit den Ländern abgesprochen – durch den Bundesgesundheitsminister angeordnet werden wird – darauf darf man auch wirklich gespannt sein und dies auch im Gebet und gegebenenfalls aktiven Äußerungen begleiten.
Und hier ein paar Nachrichten und Hinweise aus meiner Sicht:
- Das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
Ich habe die Petition an den Deutschen Bundestag mit unterzeichnet
https://www.citizengo.org/de/pt/183319-dringend-umfassende-aushebelung-unserer-grundrechte-stoppen [2].
In seiner Kürze sind da auch manche unpräzisen Formulierungen drin und der Gesamtduktus, auch mit seiner Erinnerung an 1933, ist scharf und überzogen. Das gefällt mir so auch nicht, würde ich gerne anders formulieren. Aber das Nein zu diesem Gesetzesvorhaben wollte ich unterstützen. Ich habe mich dazu auch auf Bitten der Evangelischen Nachrichtenagentur idea gestern geäußert. Dort sind natürlich auch abweichende Positionen beschrieben, auch von meinen Freunden Uwe Heimowski und David Müller. Das Gesetzesvorhaben wird in Windeseile durchgezogen und meines Erachtens nicht mit der nötigen Sorgfalt erarbeitet. Hauptgrund scheint zu sein, dass Gerichte in den vergangenen Monaten zu Recht die mangelnde Ermächtigung zu den so umfangreich beschlossenen Grundrechtseinschränkungen bemängelt haben. Das soll jetzt berücksichtigt werden und darum per Gesetz das bestätigt werden, was man schon bisher getan hatte und tun wollte. Auch wenn mir viele nicht folgen: Alleine bin ich mit meiner Kritik nicht. Ich verweise auf die Stellungnahme der Juristin Dr. Andrea Kießling von der Ruhr Universität Bochum Anhörung
Der neue Paragraf 28a genüge den Vorgaben von Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz nicht. Die Vorschrift lasse keinerlei Abwägung der grundrechtlich betroffenen Interessen erkennen. Gerichte würden die Vorschrift höchstwahrscheinlich nicht als Rechtsgrundlage akzeptieren. Ähnliche Bedenken äußerten auch andere Rechtsexperten.
https://www.bundestag.de/hib#url=L3ByZXNzZS9oaWIvODA2MDk4LTgwNjA5OA==&mod=mod454590 [4]
Hier alle Unterlagen zur Anhörung (auch Gesprächsprotokolle):
https://www.bundestag.de/?fbclid=IwAR27Zq9piOS6gzEPtv5v1k41inLOYlW-dHpdewxAYFIFCmp1GvASb_F_x38#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjAva3c0Ni1wYS1nZXN1bmRoZWl0LWJldm9lbGtlcnVuZ3NzY2h1dHotODAzMTU2P2ZiY2xpZD1Jd0FSMjdacTlwaU9TNmd6RVB0djV2MWs0MWluTE9ZbFctZEhwZGV3eEFZRklGQ21wMUd2QVNiX0ZfeDM4&mod=mod531790 [5]https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/118454/Proteste-und-Spam-Mails-vor-Abstimmung-ueber-Infektionsschutzgesetz?rt=7cd8255d566cfb992c0d5697a0796a2e [6].
Ich hänge auch zwei offene Briefe von Anwälten an und von der Strafverteidigern Jesica Hamed.
- Epidemische Notlage, Pandemie
Die Feststellung der epidemischen Notlage durch den Bundestag, die heute noch einmal erneuert werden soll, ist der eigentliche Knackpunkt für die ganze „Pandemie-Politik“. Es gibt keine „Legaldefinition“ (also gesetzlich festgelegte Bestimmung), was eine „epidemische Notlage“ ist. Offenbar reicht es aus, dass die WHO eine Pandemie feststellt und/oder sich eine bedrohliche übertragbare Krankheit in Deutschland auszubreiten droht. Einerseits wird hier der WHO (einer Behörde auf Weltebene, die selbst nicht demokratisch legitimiert ist) eine sehr hohe Kompetenz eingeräumt, andererseits ist unklar, wie eine „bedrohliche“ Krankheit beschaffen sein muss, worin die Bedrohung besteht und was „Ausbreitung“ bedeutet. Denn warum ist Covid 19 plötzlich als so bedrohlich und so ausbreitend deklariert? Ich habe erneut die Sterbezahlen angeschaut, die jetzt bis 18. Oktober zur Verfügung stehen. Gegenüber 2018 haben wir eine „Untersterblichkeit“ von 29.000, gegenüber 2019 von 22.000. Diese Verhältnisse werden regelmäßig Lesern, Hören und Zuschauern vorenthalten. Und wenn diese fehlen, empfinden das Menschen auch als Bedrohung (ich erinnere an frühere Aussagen, dass „Angst“ geschaffen werden müsse. Beispielhaft erwähne ich den Focus-Artikel, der in einer Modellrechnung von 800 Toten pro Woche in Deutschland ausgeht.
Das muss auf den unbedarften Leser bedrohlich wirken. Darum halte ich einfach fest: In jeder Woche versterben in Deutschland ca. 17.500 Menschen. Dann sind 800 4,6%. Erstaunlich: Es müssten ja dann eigentlich mehr Menschen sterben als sonst; tun sie aber nicht (vgl. „Untersterblichkeit“). Aber selbst wenn in den noch vor uns liegenden Woche 800 Menschen mehr stürben als die üblichen 2.500, wären wir am Jahresende immer noch in einer „Untersterblichkeit“ im Vergleich zu den Vorjahren. Besonders problematisch ist auch die Festlegung der „Infizierten“-Zahlen (z.B. 50 von 100.000), die ja nur aus Gründen der „Nachverfolgung“ festgelegt wurde, aber weder medizinisch noch im Blick auf die tatsächliche Ausbreitung begründet ist.
Es stehen auch genügend Intensivbetten zur Verfügung, wobei erstaunlich ist, dass die Anzahl der vorhandenen Betten (nicht der belegten) im Laufe der letzten Monate abgenommen haben soll. Wurden Sie abgebaut, weil sie nicht gebraucht werden/wurden oder weil die Verknappung deutlich gemacht werden soll?
https://corona-transition.org/kapazitat-der-intensivbetten-in-deutschland-seit-juli-abgebaut [8].
Ausführlich zur Problematik:
Auch weltweit sind viele Fragezeichen angebracht: Die WHO hat in einer außerordentlichen Sitzung eindringlich vor der Gefahr der Pandemie gewarnt, dabei hat sie sich sehr bemüht heraus zu stellen, dass die immense Gefahr weltweit völlig unterschätzt würde. So seien die (Stand Anfang Oktober!) bisher ca. 35 Millionen gemeldeten Corona-Fälle weitaus unterschätzt. Eine sehr optimistische Schätzung unter Beachtung aller Seroprävalenzstudien ergäbe lt. WHO, dass mindestens schon 10% der Weltbevölkerung infiziert seinen, vermutlich aber noch viel mehr. 10%, dass wären als 780 Millionen Menschen. Stellt man die ins Verhältnis zu den Todesfällen (ohne die fragwürdig Corona zugerechneten ab zu ziehen) so wäre man Anfang Oktober auf eine Mortalität von 0,14% Prozent gekommen, was im Bereich einer normalen Grippe liegt und sogar noch deutlich unter der vorsichtig optimistischen Einschätzung von Ioannidis (dessen Studie ja daselbst von der WHO inzwischen als durchaus realistisch und der Realität entsprechend angeführt wird). Das wäre ja dann eigentlich eine sehr gute Nachricht – es sei denn man möchte um jeden Preis Angst und Panik schüren und die Impfung ohne Not an den Mann bringen. Die Aussage der WHO würde ja gerade bestätigen, dass die Gefahr von Corona nicht nur überschätzt sondern massiv überschätz wird und wir es tatsächlich „nur“ mit einer schwereren Grippe wie 2017/2018 zu tun haben https://www.rubikon.news/artikel/die-unerwunschte-wahrheit [10].
Überhaupt zeigt die derzeitige Diskussionslage auch auf, dass die meisten von uns nur ein Kurzzeitgedächtnis haben. Wer weiß noch von den Herausforderungen vergangener Grippesaisons? Hier eine Erinnerung an frühere Meldungen, die zur Relativierung helfen für das, was jetzt anscheinend droht.
https://unser-mitteleuropa.com/corona-panikmache-die-maer-von-den-ueberfuellten-notaufnahmen/ [11].
- „Besondere Helden“
Seit dem vergangenen Wochenende bzw. seit Montag sind drei von der Bundesregierung herausgegebene Videos frei geschaltet und werden ja auch heftig diskutiert. Ich meine, die drei Videos muss man sich anschauen https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/besonderehelden-3-1811534 [12]. Zuerst dachte ich, das sei Satire. Aber es ist Real-Satire. So weit ist die Bundesregierung, bis hinein in die Sprache, gesunken. Die Helden sind jetzt nicht mehr die im Frühjahr beklatschten Mitarbeiter im Gesundheitswesen; nicht Schüler, die trotz allem zuhause fleißig lernen, Studenten, die ohne Life-Vorlesungen studieren, Menschen, die Homeoffice und Familie unter einen Hut bringen u.v.a.m. Nein, die „besonderen Helden“ sind die, die nichts tun, die chillen, die ruhig sind und gehorsam die Anweisung der Bundesregierung befolgen, am besten auch nicht aufmucken oder etwas kritisieren (sorry, das kommt nicht vor, aber erscheint mir dann die logische Konsequenz). Man sollte auch auf der Facebookseite der Bundesregierung seine Meinung abgeben. Irgendjemand wird das ja lesen. Aber man kann auch der Bundeskanzlerin direkt schreiben und seine Ablehnung dieser Videos mitteilen. Ich habe das gleich mal getan. Boris Reitschuster hat die Videos auch besprochen und bewertet https://www.reitschuster.de/post/wie-die-regierung-die-buerger-verhoehnt/ [13].
- Impfstoff
Seit einigen Tagen scheinen Impfungen in greifbare Nähe gerückt. Die Ankündigung, dass 50 Millionen der 80 Millionen in Deutschland Wohnenden erst geimpft sein müssten, bevor die Einschränkungen aufgehoben werden könnten und das nicht vor 2022 der Fall sein kann, bestärkt mein Misstrauen gegenüber dieser Strategie. Zugleich werden auch gleich moralische Hämmer ausgeteilt für diejenigen, die sich nicht freiwillig impfen lassen wollen. Man darf oder muss gespannt bleiben. Man will ja zwar laut Bundeskanzlerin Merkel keine Impflicht, aber die schon jetzt geäußerten moralinsauren Appelle an die Freiwilligkeit zeigen die Richtung an und die Schuld wird auch gleich verteilt, wenn es doch nicht so hinhauen sollte. Woher die Zuversicht kommt, dass sich 60% freiwillig impfen lassen, wobei wir schon bei der App offenbar bei 25% stehen bleiben, bleibt auch ein großes Geheimnis
Die „Welt“ hat gerade festgestellt, dass die Impfbereitschaft in Deutschland abnehme
Und das bei aller ohnehin gebotenen Vorsicht. So weist z.B. Reitschuster darauf hin, wie manche Umfragewerte zustande kommen
https://www.reitschuster.de/post/wie-die-ard-die-impfbereitschaft-puscht/ [16].
Und natürlich gibt es noch mehr Fragen. Focus führt 9 auf
Damit hängt auch eine mitunter viel zurückhaltendere Wertung des Impfstoff-Erfolgs:
https://www.xing-news.com/reader/news/articles/3610504?cce=em5e0cbb4d.%3A5wnGCWynP2odmNJ6s1eHAf&link_position=digest&newsletter_id=68971&toolbar=true&xng_share_origin=email [18]. Hier werden die wichtigen Fragen gestellt, z.B. auch, wie lange die Impfung tatsächlich schützt, die natürlich aufgrund der viel zu kurzen Entwicklungszeit noch gar nicht beantwortet werden kann. Eine Dämpfung der Euphorie erscheint mir sinnvoll.
Kein Zwang zur Impfung – das gilt (noch). Aber die Idee, dafür zu bezahlen, gibt es auch schon. Mir kommt da unweigerlich der Gedanke, „Zuckerbrot und Peitsche“. M.E. eine weitere dramatische Entwicklung, wenn auch zunächst nur im Gehirn eines Ethikers. Aber wenn es hilft, könnten solche Ideen rasch aufgenommen werden von Politikern, die ohnehin gerade dazu zu neigen scheinen, das nicht vorhandene Geld in Mengen auszuschütten
Und nicht zuletzt: Dass bei der Verteilung offenbar alle eher an „Nationale Egoismen“ statt an ärmere Länder denken, finde ich schon spannend. „American first“ war doch gerade noch ein Schimpfwort – und jetzt?
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/118408/Schwierige-Versorgung-von-Entwicklungslaendern-zeichnet-sich-ab?rt=7cd8255d566cfb992c0d5697a0796a2e [20]
- Tests und Masken
Dass das Robert-Koch-Institut langsam die Teststrategie ändert, ist wohl durchgedrungen
https://www.reitschuster.de/post/robert-koch-institut-aendert-test-strategie/ [21].
Man wird ja schon nicht fertig, wenn man die Situation in Deutschland betrachten will. Aber ab und an ist es dann doch auch interessant, vorsichtig über den Tellerrand zu schauen. Die Nachricht aus Portugal ist doch spannend, dass dort gerichtlich der Zweifel bzw. die Unzulässigkeit dieser Tests und der darauf beruhenden Maßnahmen festgestellt wurde. Ob sich deutsche Gerichte auch dieses Mal anschauen, vor allem die Erläuterung, dass nur Ärzte über Krankheit und Gesundheit urteilen können, und ein nicht-ärztlicher Test keine Grundlage für Quarantäne etc. sein kann? https://www.reitschuster.de/post/portugiesisches-berufungsgericht-haelt-pcr-test-fuer-unzuverlaessig/ [22].
Und auch noch einmal zu den viel diskutierten Masken, deren Schutzwirkung nach wie vor nicht ausreichend nachgewiesen ist:
https://www.reitschuster.de/post/schutzwirkung-nicht-nachgewiesen/ [23] und vor denen ein Leiter eines Bundeswehrinstituts warnt https://www.reitschuster.de/post/leiter-von-bundeswehr-institut-warnt-vor-alltagsmasken/ [24]. Hoffentlich kostet ihn das nicht bald sein Amt.
- Corona und China oder wo kommt das Virus her?
Nicht zum ersten Mal taucht die These auf, dass das Corona-Virus schon früher als bisher angenommen in Italien war https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/959-proben-untersucht-erste-faelle-bereits-im-september-italienische-studie-schuert-zweifel-an-corona-chronik_id_12665464.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_GESUNDHEIT [25].
Laienhaft sage ich, dass das natürlich auch ein Hinweis darauf sein könnte, dass man eben das Virus doch nicht so genau abgrenzen kann und auch bei den Tests manches andere mit erfasst wird, was eben doch nicht 1:1 Covid 19 entspricht. Bleiben wir auch an dieser Stelle gespannt.
Das gilt auch für die Stille um China und den vermuteten dortigen Ausbruch. Ja, es könnte natürlich auch wieder eine „Verschwörungstheorie“ sein. Aber ist es doch nicht alles auch ein bisschen „merk-würdig“?
https://www.reitschuster.de/post/corona-china-und-das-schweigen-der-laemmer/ [26]
- Weitere Fragen rund um Covid 19
Die Folgerung müsste doch sein: Die Immunkraft stärken. Ich denke, dass das nicht in der Quarantäne geschehen wird.
Viele Infektionen mit Corona geschehen im Gesundheitsbereich selbst. Liegt dann nicht hier der größte Handlungsbedarf https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/118116/Gesundheitseinrichtungen-Wo-COVID-19-Infektionen-stattfinden?rt=7cd8255d566cfb992c0d5697a0796a2e [28]
Es wird immer wieder über das vielleicht kommende Dilemma von Triage-Entscheidungen diskutiert: Was, wenn nicht genügend Atemgeräte zur Verfügung stehen und ähnliches und dann Entscheidungen getroffen werden müssen, wer behandelt werden kann. Ich finde diese Diskussion abenteuerlich, weil wir uns doch längst dazu entschieden haben, dass offenbar alleine die Aussicht, dass Corona-Schwerkranke kommen könnten, zur Aussortierung veranlassen und ohne Not eine Atmosphäre geschaffen wurde, dass OP’s und andere Behandlungen verschoben wurden und werden und die geschürte Angst-Pandemie dazu führte, dass manche nicht oder zu spät in ärztliche Behandlung gehen. Ja, es gibt sie schon, die tödlichen Nebenwirkungen durch Verschiebungen von Arztterminen:
Prof. Stefan Willich ist Professor für Epidemiologie an der Berliner Charité und Direktor am Charité Institut für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie. Die aktuelle Lage auf den Intensivstationen ist, so die Zahlen des Robert-Koch-Instituts, derzeit nicht in einem kritischen Bereich. Auszug: Willich verweist darauf, dass „restriktive Ausnahmesituationen nämlich auch erhebliche Nebenwirkungen haben“: „Mit dem Lockdown wird die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt zunehmen. Wir sehen jetzt schon die Folgen im psychiatrischen Bereich, wie Angststörungen oder Depressionen. Vor allem aber müssten alle anderen Krankheiten weiter behandelt und Patienten versorgt werden können, um einen therapeutischen Rückstau und eine Verschlechterung des Zustands der Patienten zu verhindern.“ So sei es problematisch, wenn Reha-Kliniken keine Patienten mehr aufnehmen, etwa weil sie aus anderen Bundesländern kommen. Gerade bei Krebspatienten sei es unumgänglich, dass die Behandlung nicht verschoben wird, sondern zeitgerecht stattfindet. Willich: „Ein Lockdown kann im Gesundheitssystem gravierende Schäden anrichten.“
Ich gebe zu: Ich interessiere mich nicht sehr für die politische Meinung der Berufssportler. Aber hier merke ich doch auf, wenn selbst Ralf Schumacher kräftige Kritik übt.
Nehme dankbar zur Kenntnis, dass die absurde Idee Strobls zur Zwangseinweisung Widerspruch erfährt
Ich habe mich auch gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur idea dazu geäußert.
- Lichtblicke in den Medien
Harte Kritik des Medizinstatistikers Antes an der Politik, im SWR:
Eine interessante Reportage kam auf arte: dort kommen (endlich) mal ausgewogen auch die Kritiker der Maßnahmen zu Wort.
https://www.arte.tv/de/videos/098118-000-A/corona-sicherheit-kontra-freiheit/ [34] https://www.reitschuster.de/post/unglaublich-kritische-corona-doku-auf-arte/ [35]
Und plötzlich findet sich auch auf „zdf heute“ eine klare Darstellung der Sterbezahlen:
https://www.youtube.com/watch?v=V8TyBkFgv8Q&feature=youtu.be [36], wenn auch nur auf dem Youtube-Kanal. Wann das wirklich gesendet wurde, habe ich noch nicht rausfinden können.
- Hinweise auf Portale
Ich kann längst nicht alles aufnehmen und weise darum noch mal auf spannende Portale hin; hier jetzt gleich mit einzelnen Meldungen verbunden, aber auch zum Abonnement und weiter stöbern empfohlen
https://www.reitschuster.de/post/corona-gesetz-abstimmung-im-blindflug/ [37]
https://vera-lengsfeld.de/2020/11/16/die-politik-macht-uns-krank/ [38]
Prof. Harald Walch https://harald-walach.de/2020/10/29/neue-daten-neues-leid-eher-neue-hoffnung/?lang=de [39]
https://www.facebook.com/groups/ElternStehenAuf/members [40]
Herzlichen Glückwunsch allen, die bis hier her gekommen sind im Durchschauen. Jetzt wünsche ich – ganz im obigen Sinne – einen gesegneten Buß- und Bettag. Herzliche Grüße, auch heute,
Ihr/euer Hartmut Steeb
Hartmut Steeb
E-Mail: hartmut@steeb-family.de