Gemeindenetzwerk

Die vierte Gewalt ist im Umbruch. Die Auflagenzahlen der Zeitungen sinken, die Zuschauerzahlen der Fernsehsender auch, die aktuelle Information verlagert sich weitgehend ins Internet. Verlage überleben, weil sie Print und Netz verbinden. Das gilt vor allem für Tages-und Wochenzeitungen, diesseits und jenseits des Atlantiks. Auch das Leseverhalten ändert sich, soziale Netzwerke bekommen mehr Gewicht bei der Meinungsbildung. Insgesamt ist eine Beschleunigung der Informationsflüsse zu beobachten, gefragt sind die großen Vereinfacher, die mit wenigen Schlagworten durch die Stromschnellen des Mainstreams führen. Für die Demokratie, die von der Differenzierung lebt, ist das keine gute Entwicklung. Auch Trump hat sich auf die Umbruch-Situation eingestellt und bedient sich der neuen Mittel. Mit Twitter hat er schon während des Wahlkampfs die traditionellen Medien umgangen und sich direkt an das Publikum gewandt. Mit Twitter schießt er aus dem Trump-Tower und dem Weißen Haus auf Medien, die seiner Meinung nach eine Hetzjagd auf ihn veranstalten.

Auch in Deutschland wird, vor allem in den öffentlich-rechtlichen Medien, immer noch zum Halali auf Trump geblasen. Mit ebenso theatralischem wie überheblichem Gestus verkünden Moderatoren und Moderatorinnen sowie etliche Korrespondenten im Einklang mit deutschen Politikern ihren Spott und ihre Häme über den Amateur im Weißen Haus. Täten sie es auch, wenn Trump ein Linksliberaler wäre? Auffallend ist auch, wie die Springer-Presse mit Manipulationen Front macht gegen Trump. Nur ein Beispiel: Trumps (in der Tat bedenkliche) Bemerkung, „Folter funktioniert“, wurde in der Hauptschlagzeile der WELT auf der ersten Seite zu „Donald Trump möchte foltern“. Hier wird aus einer Ansicht eine Absicht. Gleichzeitig mehren sich die Artikel und Berichte in deutschen Medien über Fake-news, Manipulationen, Propaganda, Desinformation. Es geht um die Deutungshoheit.

Dabei geraten die Begriffe durcheinander. Es fehlt offenbar ein Koordinatensystem, um solche Begriffe einzuordnen. Dieses System kann sich nur an dem Oberbegriff Wahrheit und seinem Gegenteil, der Lüge, orientieren. Aber wer ein gespaltenes Verhältnis zur Wahrheit als „Enthüllung der Wirklichkeit“ (Josef Pieper) hat, wer die Wirklichkeit, auch geistige Wirklichkeiten, wie die Natur des Menschen, verneint und sich dagegen Ideologien anheim gibt, für den verschwimmen die Begriffe notwendigerweise. Man kann das Wort von Josef Ratzinger (noch als Kardinal) nicht oft genug wiederholen: „Der Kern der heutigen Krise ist der Verzicht auf die Wahrheit“.

Zwischen den Ufern von Wahrheit und Lüge fließt der breite Strom der Botschaften, Verkündigungen und Informationen. Wo ist da Wahrheit? Wahrheit ist, nach der bekannten Definition von Thomas von Aquin die „Übereinstimmung von erkennendem Verstand und Sache“ (veritas est adaequatio intellectus et rei). Man kann diese sogenannte Adäquationstheorie auch auf Aristoteles zurückführen. Sie wird von Nihilisten, schon zu Zeiten Platons und Aristoteles, verneint. Im Kern verneint man entweder die Fähigkeit zu erkennen oder die Sache selbst. Das ist nicht nur ein Problem des Journalismus, der Wirklichkeit  sprachlich vermitteln sollte. Erkannt oder erforscht, eruiert, recherchiert wird aber nicht mehr ein Sachverhalt, so wie es, frei nach Ranke, gewesen ist, sondern so wie er sein soll, wie er in ein Denkschema passt. Es wird nicht mehr vermittelt, sondern verkündet. Es wird als „wahr“ genommen, was man wünscht. Andere Tatsachen um den Sachverhalt werden als irrelevant eingestuft oder als unbrauchbar. Jean Francois Revel, dem wir ein aufschlussreiches Buch über Lüge und Desinformation verdanken, spricht vom „unbrauchbaren Wissen“ und bezeichnet das Phänomen der gewollten, nach ideologischen Kriterien vorgehenden Selektion als „Auto-Desinformation“. Man befindet sich damit recht nahe dem Pol der Lüge, die nach klassischer Definition „eine Aussage mit dem Willen, Falsches auszusagen“ (Augustinus) ist. Entscheidend ist der Wille, die bewußte Falschaussage. Sie ist der Kern der Desinformation.

Hermann Lübbe sprach in seinem berühmten Aufsatz über den politischen Moralismus schon vor 30 Jahren vom „Triumph der Gesinnung über die Urteilskraft“, von einer „Selbstermächtigung“ und zwar „zum Verstoß gegen die Regeln des gemeinen Rechts und des moralischen Common sense unter Berufung auf das höhere Recht der eigenen, nach ideologischen Maßstäben moralisch besseren Sache“. Das selbstermächtigte Verschweigen oder Übergehen politisch relevanter Sachverhalte – beim „Bann gegen Muslime“ zum Beispiel, daß die großen muslimischen Länder (Indonesien, Ägypten, Türkei, Pakistan) gar nicht betroffen sind – geht natürlich über die herkömmliche Disputatio in pluralistischen Demokratien hinweg. Es macht die ideologische Auseinandersetzung zum Kampf, zum politischen Krieg.

Dieser politische Krieg ist im vollen Gang. Es ist ein Krieg der Wirkungen von News. Natürlich gab es schon immer Fake-news und schon die alten Chinesen wie Sun-Tsu sahen sie als Mittel der Strategie, um „Verwirrung im Lager des Feindes“ zu stiften. Selbst korrekte News können, als „brauchbares Wissen“ in einen anderen Kontext gestellt, völlig andere Wirkungen entfalten und sogar Kriege provozieren (Emser Depesche). Der Mißbrauch der Wahrheit ist die bevorzugte Waffe der Desinformation, um den Willen des Gegners zu beugen, ohne dass er das merkt. Nach der bekannten Definition von Clausewitz ist der Krieg „ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen“. Es lohnt sich, die ganze Definition Clausewitz‘ zu lesen. Für ihn ist der Krieg „also ein politischer Akt…. eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln…. ein wahres politisches Instrument, eine Fortsetzung des politischen Verkehrs, ein Durchführen desselben mit anderen Mitteln. Denn die politische Absicht ist der Zweck, der Krieg ist das Mittel und niemals kann das Mittel ohne Zweck gedacht werden“. Lenin hat diese Definition des preußischen Generals umgekehrt in den Satz, die Politik sei die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln, das Fundament für den politischen Krieg. Ihm ging es um die Ausgrenzung des militärischen Aspekts. Das haben seine Nachfolger auch so gesehen und kultiviert,  insbesondere im sowjetischen Geheimdienst. Es war der damalige KGB-Chef Juri Andropow, der 15 Jahre den Geheimdienst führte (1967 – 1982), später auch für anderthalb Jahre Generalsekretär der KPdSU war, der die Abteilung D (für Dezinformacija) oder V aufbaute. Es ist heute die größte und vermutlich auch effektivste. Lenin selbst hat den Begriff „Dezinformacija“ vor ziemlich genau hundert Jahren erfunden und definierte ihn als „Verbreitung von falschen und provozierenden Informationen“, wie in einem alten KGB-Handbuch nachzulesen ist, mit dem Ziel, die öffentliche Meinung irrezuführen. Lenins und Andropows Erben haben darin eine gewisse Meisterschaft erworben. Revel präzisiert: „Desinformation ist nicht nur Lüge, Propaganda, intellektuelles Belämmern, Fabrikation falscher Nachrichten, Zensur oder Vergessen wichtiger Details und Neuigkeiten. Sie umfasst gewiss all diese Techniken. Aber sie fügt noch eine raffinierte Eigenschaft hinzu: Sie gaukelt dem Gegner vor, sie macht ihm weis, daß die ihm schädliche Information aus seinem eigenen Hause stammt.“

Es geht bei der Desinformation um eine andere Darstellung der Wirklichkeit, um Deutungshoheit von Vorgängen und Tatsachen und je mehr die Empfänger der Botschaft, man könnte auch sagen, die Rezipienten der veröffentlichten Meinung davon überzeugt sind, die Wahrheit auf ihrer Seite zu haben, umso leichter wird es, sie zu manipulieren. Andropow war nie im Westen, aber er kannte und studierte westliches Denken und Life-Style. Er selber trank nicht Wodka, sondern Whiskey und Cognac. Sein Auftreten war elegant. Der Spiegel bewunderte ihn. Andropow wollte die kulturelle Hegemonie im Sinne Gramscis. Desinformation ist Teil des politischen Krieges oder ideologischen Kampfes mit dem Ziel, das Bewußtsein des ideologischen Gegners umzuformen. Es ist ein Krieg mit unerkannten Lügen.

Die Abgrenzung zur Propaganda, der Zwillingsschwester der Desinformation, ergibt sich aus dem Ziel. Desinformation strebt nach einer umfassenden, totalen Hegemonie, Propaganda dagegen „versucht, die Einstellung großer Menschenmengen zu beeinflussen und zwar in umstrittenen, kontroversen Fragen, in denen sich eine bestimmte Gruppe engagiert hat“. So heißt es schon beim Kommunikationsforscher Lasswell vor neunzig Jahren, eine Definition, die manche Enzyklopedie, etwa die Britannica, und manches Wörterbuch zur Publizistik später aufgegriffen hat. Die Manipulation der Propaganda ist also partiell, die der Desinformation total. Propaganda täuscht manchmal, Desinformation immer. Beiden Zwillingsschwestern gemeinsam ist zwar der Versuch der Beeinflussung. Während die Desinformation aber verborgen bleibt – wird sie decouvriert, verliert sie ihre Wirkung – liegt es geradezu im Wesen der Propaganda, werbend möglichst viel Aufhebens um ihre Sache zu machen. Desinformation kann sich an einzelne richten, Propaganda richtet sich immer an die Masse. Desinformation verhindert die Erkenntnis von Wirklichkeit, Propaganda verzerrt sie nur. Desinformation sucht auf dem Umweg des Irrtums eine bestimmte Entscheidung zu erwirken, Propaganda legt fertige Meinungsmuster vor, sie drängt ein fertiges Urteil auf. Desinformation lässt ihrem Objekt möglichst keine Freiheit, obwohl dieses glaubt, völlig frei eine eigene Entscheidung zu fällen. Propaganda bedrängt, lässt aber ein gewisses Maß an geistiger Autonomie zu. Desinformation kennt keine Konkurrenz, Propaganda lebt von ihr und bleibt der Gegenpropaganda ausgesetzt. In totalitären Regimen sind Desinformation und Propaganda deshalb auch deckungsgleich.

Mehr noch: Wenn die Konkurrenz fehlt, entwickelt sich die Propaganda zur Agitation und diese zur bewußtseinsändernden Desinformation. Die verzerrte Welt wird zur einzigen „Wahrheit“. Der sowjetische Journalist Boris Tumanow formulierte das in Zeiten von Glasnost so: Desinformation, falsche Information wurde zum Wahrheitsersatz, zum „offiziellen Surrogat der Realität. Die Realität selbst aber wurde verdrängt in die Illegalität des gesellschaftlichen Lebens, in Witze, Klatsch und Gerüchte. Unter diesen Bedingungen war echtes Wissen einfach nicht notwendig. Unsere Gesellschaft betrachtete sich nicht im Spiegel, sondern sah sich auf Plakaten.“

Die Berichterstattung über Trump oder Schulz und übrigens auch über die Fillon-Affäre verfolgt, vermittelt hier und da den Eindruck eines Deja-vu. Auch heute wird mehr plakatiert als informiert. Und es wird offen Hass geschürt. Aber es gibt keine Sowjetmacht, die dahinter steht. Das ist auch nicht mehr nötig. Zwar operiert Putins Russland auch mit Desinformation und Hacker-Divisionen, der Cyber-war ist im vollen Gang, die fünfte Kolonne jedoch hat sich verselbständigt. Sie marschiert in den Redaktionen Europas und Amerikas. Die Auto-Desinformation funktioniert. Die Saat des Nihilismus und Relativismus geht auf. Es wird ja kaum noch nach Wahrheit im Sinn von richtig und falsch, von wichtig und nebensächlich gefragt, es sind Gesinnungen und Algorithmen, die Wahrheit bestimmen sollen. Plakate ersetzen die Realität. Denkverbote und Manipulationen, Stichwort Gender, kanalisieren den Mainstream. Der Große Bruder hat viele Geschwister, die Lüge viele Gesichter.

Der Verzicht auf die Wahrheit bleibt nicht folgenlos. Die Gesellschaft wird dekadent, „das Recht elastisch, die Religion sentimental“ (A. Gehlen). Solange es Konkurrenz gibt auf dem Acker der vierten Gewalt wachsen Spreu und Weizen gemeinsam hoch. Aber wenn die Medien, die sich noch altmodisch um Wahrheit und Fairness bemühen, die Personen und Institutionen achten, in eine nicht mehr beachtete Minderheit geraten und vom Unkraut erdrückt werden, dann rutscht die Gewaltenteilung und mit ihr die Demokratie in eine Schieflage. So weit sind wir sicher noch nicht, aber die Fundamente werden locker.

Jürgen Liminski, 8.3.2017

Quelle: Aufsatz des Monats, Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V. (www.i-daf.org)